Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Förderprogramm „Kultur Sommer 2020“ unterstützt das Land Veranstaltungsformate unter Corona-Bedingungen. In der dritten Runde wurden nun insgesamt 51 Projekte ausgewählt, die das Land mit knapp einer Million Euro unterstützt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hofft auf eine bessere Ernte als in den Vorjahren. Der kühle Mai und die Niederschläge im Juni haben größere Ertragseinbußen verhindert.

Das Land richtet beim Generallandesarchiv Karlsruhe eine Dokumentationsstelle für Rechtsextremismus ein. Perspektivisch wird sich die Einrichtung mit jeglicher Form von politischem Extremismus und Terrorismus beschäftigen.

Ein beschädigtes Tor zwischen Reaktorgebäude und Dekontaminationsgebäude im Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurde durch eine schwer entflammbarer Folie verschlossen. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Blühende Barock in Ludwigsburg wird mit einer neuen App digital erlebbar. Die App ist ein Teil der Digitalisierungsstrategie „digital@bw“ des Landes. Die virtuelle Rekonstruktion von Kulturliegenschaften soll auf weitere staatliche Kulturdenkmäler ausgeweitet werden.

Ab dem 1. August dürfen in Baden-Württemberg wieder kleinere Messen, Ausstellungen und Kongresse mit bis zu 500 Teilnehmenden stattfinden, vom 1. September an mit mehr als 500 Personen. Abstands- und Hygieneregeln müssen konsequent eingehalten werden.

Mit mehr Personal, bestmöglicher Ausstattung und den notwendigen rechtlichen Befugnissen stärkt die Landesregierung die Polizei. Sie tut alles, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. Das vom Ministerrat beschlossene Polizeigesetz wird nun in den Landtag eingebracht.

Mit einem breiten Maßnahmenbündel setzt die Landesregierung neue Impulse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Baden-Württemberg. Das sieht die vom Kabinett am französischen Nationalfeiertag beschlossene Frankreich-Konzeption vor.

Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten können ab 15. Juli Sofortbürgschaften beantragen. Diese ermöglichen ihnen den Zugang zu Krediten und versorgen sie mit dringend notwendiger Liquidität.

Ziel der Hochschule für Technik Stuttgart ist es, ein klimaneutraler Campus zu werden. Dafür wird eine hoch innovative Kälteanlage mit Nutzung von Solarenergie gebaut, die einen wichtigen Beitrag zur CO2-Reduktion leistet.