Pressemitteilungen aller Ministerien

Familien waren in den vergangenen Monaten durch Corona besonders belastet. Das Land hat deshalb in einer neuen Verordnung die Möglichkeiten für die Familienarbeit erweitert und fördert zusätzliche Familienfreizeiten im Sommer.

Für eine vierte Reinigungsstufe, die Arzneimittelrückstände und Haushaltschemikalien aus dem Abwasser entfernt, erhält der Zweckverband Gäu-Ammer mehr als 1,9 Millionen Euro Förderung vom Land.

Das zehnte Bioabfallforum Baden-Württemberg findet am 29. und 30. Juni als digitale Konferenz statt. Es gibt kaum einen anderen Rohstoff, der ähnlich vielfältige Nutzungsmöglichkeiten bietet wie Bioabfälle – für Klimaschutz und Ressourceneffizienz.

Der flächendeckende Glasfaserausbau im Neckar-Odenwald-Kreis wurde mit einem historischen Spatenstich in die Wege geleitet. Der Ausbau ist der erste in Deutschland, der privatwirtschaftlich ohne Steuer- und Fördergelder finanziert wird. Bis Ende 2024 soll der 120 Millionen Euro teure Ausbau fertiggestellt sein.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Ökomonitoringbericht 2020 vorgestellt. Im Pandemiejahr 2020 wurden verstärkt Bio-Lebensmittel gekauft. Die Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die Verbraucher Bio-Produkten vertrauen können.

Die Eckpunkte zum Nachtragshaushalt des Landes stehen. Er hat ein Volumen von knapp 2,5 Milliarden Euro. Der Großteil davon dient der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Eindämmung ihrer Folgen. Zugleich setzt das Land auf Nachhaltigkeit und Innovation.

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung spricht der neue Finanzminister Dr. Danyal Bayaz darüber, dass Klimaschutz und Digitalisierung nicht am Geld scheitern werden und vor allem verlässliche Rahmenbedingungen wichtig sind.

Mit einer neuen digitalen Plattform unterstützt das Land bürgerschaftlich Engagierte und Anbieter haushaltsnaher Dienstleistungen im Umgang mit Pflegebedürftigen. Über das ortsunabhängige Online-Lernangebot können sie sich für die Betreuung älterer Menschen qualifizieren.

Im Rahmen des Restrukturierungsprojekts Baden-Württemberg führt die Landesverwaltung ein neues Haushaltsmanagementsystem ein. Es soll die Arbeitsabläufe vereinfachen und beschleunigen.

Angesichts sinkender Infektionszahlen plant das Land weitreichende Öffnungen der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit. Danach können Ferienlager, Ferienprogramme und ähnliche Angebote ab 1. Juli 2021 starten.