Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium hat die Pläne für ein landesweites Schienen-Elektrifizierungskonzept vorgelegt. Ziel ist es, den Schienenpersonennahverkehr auf lange Sicht vollständig elektrisch fahren zu lassen. Das Land ist auf das angekündigte Sonderprogramm des Bundes gut vorbereitet.

Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte den Regierungsbezirk Freiburg für mehrere arbeitsmarktpolitische Termine. Sie machte sich in Tuttlingen, Rust und Emmendingen ein Bild von der Umsetzung der Arbeitsmarkt-Programme und tauschte sich mit Betroffenen über konkrete Anliegen und Belange aus.

Das Wirtschaftsministerium fördert auch in den Jahren 2018 und 2019 den Einsatz von Gestaltungsbeiräten mit insgesamt rund 200.000 Euro. Sie sind ein kostengünstiges Instrument für mehr lokale Baukultur. Über 30 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben bereits einen Gestaltungsbeirat eingerichtet.

Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Wälder mit Charakter“ im Haus des Waldes würdigte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch den Wald als wesentlichen Wirtschaftsfaktor im Ländlichen Raum. Im Rahmen der Eröffnung wurde der Bildband „Wälder in Baden-Württemberg“ vorgestellt.

Mit einem Festakt ist die Landesgartenschau 2018 in Lahr eröffnet worden. Für Landwirtschaftsminister Peter Hauk sind Gartenschauen ein Gewinn für jede Stadt. Er lobte die vorbildliche Bürgerbeteiligung und das große ehrenamtliche Engagement vor Ort.

Sieben Künstlerinnen und Künstler aus Baden-Württemberg erhalten vom Land ein jeweils sechsmonatiges Stipendium für einen Aufenthalt an der renommierten Cité Internationale des Arts in Paris.

Innenminister Thomas Strobl hat dem Leiter der Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ des Innenministeriums, Professor Hermann Schröder, das Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks in Gold überreicht und seine herausragenden Leistungen sowie sein langjähriges Engagement gewürdigt.

Das Pilotprojekt eWayBW mit elektrisch betriebenen Hybrid-Oberleitungs-Lkw nimmt zunehmend Fahrt auf. Bei einer großen Informationsveranstaltung in Kuppenheim hat Verkehrsminister Winfried Hermann mit Vertretern des Bundes die Öffentlichkeit über das Projekt informiert.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung will die baden-württembergische Landesregierung alles daran setzen, eine schnelle Lösung für eine reformierte Grundsteuer zu erreichen.

Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk wird politischer Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der bisherige Amtschef Julian Würtenberger wird die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs übernehmen.