Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 19. November startet der bundesweite Klassenwettbewerb „Be Smart – Don´t Start“ für Schüler der Klassenstufen sechs bis acht. Unter allen Schulklassen, die während der gesamten Wettbewerbsdauer von sechs Monaten rauchfrei waren, werden attraktive Preise verlost. Noch bis zum 17. November können sich Schulklassen für den Wettbewerb registrieren.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat die Gewinner des Ideenwettbewerbs „Lokaler Online-Marktplatz“ ausgezeichnet. Das Land Baden-Württemberg stellt für die sieben Kommunen Fördermittel in Höhe von insgesamt über 1,2 Millionen Euro bereit.

Der Zulieferertag Automobilwirtschaft lieferte interessante Einblicke, wie die Unternehmen ihre Strategien in der aktuellen Umbruchssituation ausrichten und welche Trends und Rahmenbedingungen eine Rolle spielen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut betonte die Rolle der Zulieferer im aktuellen Transformationsprozess der Automobilwirtschaft.

Das Verkehrsministerium fördert rund 100 emissionsarme Busse in Städten und Gemeinden mit Überschreitungen der Stickstoffdioxidgrenzwerte. Das Förderbudget wurde wegen starker Nachfrage auf 4,5 Millionen Euro erhöht.

Die Landesregierung hat die Preisträger des diesjährigen baden-württembergischen Holzbaupreises ausgezeichnet, und zwar in den Kategorien Wohngebäude, Kindergärten, Gewerbebau und Versammlungsstätten. Baden-Württemberg ist Holzbauland Nr. 1 und investiert in die Zukunft des modernen Holzbaus.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Energiepolitik an den Notwendigkeiten des Klimaschutzes auszurichten. Den Ausbau des Solarstroms zu bremsen, sei energiepolitischer Unsinn.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Schienen-Ausbaupläne des Bundesverkehrsministeriums für Baden-Württemberg begrüßt. Dazu gehören die Murrbahn, die Verbindung Kehl-Appenweier und der Bahnknoten Mannheim. Der Bund nimmt diese Vorhaben in die höchste Planungsstufe.

Im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe werden in der Landesvertretung in Brüssel künftig aktuelle rechtspolitische Themen auf EU-Ebene diskutiert. Beim ersten „Legal Lunch“ ging es um das Thema „Künstliche Intelligenz und Haftungsrecht“.

Im Rahmen der „Monitoring-Gruppe Energiewende“ haben Vertreter aus verschiedensten Bereichen und Branchen über die Versorgungssicherheit im Land beraten. Es bestand Einigkeit, dass sich der Klimawandel schon jetzt auf die Energieversorgung in Baden-Württemberg auswirkt.

Alle von Diskriminierung betroffenen Bürgerinnen und Bürger können sich künftig an die zentrale Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden. Für Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sind Diskriminierung und Rassismus Gift für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.