Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist reich an historischen Monumenten. Ein barrierefreier Zugang für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung soll auch dort möglich sein. Im Kloster und Schloss Bebenhausen hat Staatssekretärin Gisela Splett Bauprojekte zur Barrierefreiheit vorgestellt.

Verkehrsminister Winfried Hermann und der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben den Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart vorgestellt. Darin werden die verbindlichen Maßnahmen beschrieben, die ergriffen werden müssen, um die von der EU vorgegebenen Grenzwerte schnellstmöglich und dauerhaft einzuhalten.

Baden-Württemberg will den Donauraum politisch aktiv unterstützen und so zur Stabilität und Integration Südosteuropas beitragen. Schwerpunkte der weiteren Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum liegen in den Bereichen Wirtschaft, berufliche Bildung und Umwelt. Staatssekretärin Theresa Schopper wird Sondergesandte Baden-Württembergs für den Donauraum.

Eine Folge des Klimawandels ist das rasante Ansteigen der Schwarzwildbestände in den letzten Jahren. Zur Lösung der gemeinsamen Aufgabe sei die Gesellschaft auf eine leistungsfähige Jägerschaft angewiesen, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Das Netzausbauvorhaben SuedLink von Brunsbüttel bis Großgartach geht in die nächste Phase. Die Betreiber TransnetBW und TenneT haben für den letzten der insgesamt fünf Teilabschnitte der geplanten Trasse den Antrag auf Bundesfachplanung gestellt.

Vor der Bibliothek der Landesvertretung wurde am Vortag des 65. Geburtstags des Südweststaats eine Bronzeportraittafel zum Gedenken an den von den Nazis ermordeten ehemaligen Staatspräsidenten von Württemberg Eugen Bolz angebracht. „Eugen Bolz ist entschieden für humanistische Werte eingetreten, seine klare Haltung macht ihn bis heute zum Vorbild“, sagte Staatssekretär Volker Ratzmann.

Das Verkehrsministerium und die DB Regio haben die Verkehrsverträge im Schienenpersonennahverkehr für die Netze Rheintalbahn und Breisgau-S-Bahn Ost-West unterzeichnet. Die Fahrgäste können sich auf schnellere Verbindungen und mehr Komfort freuen.

Bis zum 14. Mai 2017 können sich Kulturschaffende im Rahmen der Zweiten Fördertranche 2017 des Innovationsfonds Kunst bewerben. Die Ausschreibung umfasst die beiden Förderlinien „Interkultur“ und „Kulturprojekte zur Integration und Partizipation von Flüchtlingen“.

Bis zum 3. Juli können die Hochschulen ihre Vorschläge für die besten Lehrenden beim Wissenschaftsministerium einreichen. Aus den eingegangenen Vorschlägen wird ein Landeslehrpreis pro Hochschulart verliehen – insgesamt fünf Auszeichnungen. Am 6. Dezember werden die Preisträger im Neuen Schloss in Stuttgart ausgezeichnet.

Mit Einführung einer „Mikrofinanzierung“ will das Wirtschaftsministerium einem Marktversagen in der Finanzierung von Soloselbständigen und kleinen Start-ups in der frühen Gründungsphase entgegenwirken.