Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Ausnahmekonzeption für die Verkehrsbeschränkungen ab 1. Januar 2019 in Stuttgart sieht eine Härtefallregelung für Kunden von Kfz-Werkstätten vor. Bei Existenzbedrohung kann eine Einzelgenehmigung beantragt werden.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr nichtinvestive Einzelprojekte in den Kommunen des Landes mit rund 845.000 Euro. Die Projekte ergänzen die investiven Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung, die das Land in den Sanierungsgebieten fördert.

Das Land fördert drei Projekte zur Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch mit insgesamt über 230.000 Euro. Die Reduzierung von Tierversuchen sei ein wichtiges Anliegen zum Wohl der Tiere, sagte Minister Peter Hauk.

Aufgrund der aktuell erhöhten Ozonwerte an verschiedenen Orten im Land hat Gesundheitsminister Manne Lucha empfindliche Menschen dazu aufgerufen, auf ungewohnte körperliche Anstrengungen und Ausdauersport zu verzichten.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat auf der Landesgartenschau in Lahr die Ausstellung „Historie trifft Innovationen – Geoinformationen und Landentwicklung“ eröffnet. Die Ausstellung ist bis zum 12. August zu sehen.

Die Bundesregierung möchte eine von Baden-Württemberg und Hessen angestoßene Initiative im Kampf gegen Steuerkriminalität im Bereich des Onlinehandels umsetzen. Das Bundeskabinett berät morgen einen entsprechenden Gesetzentwurf.

In Huzenbach wurden am vergangenen Samstag zwei Schafe aus einer Herde von rund 20 Tieren gerissen, ein drittes Tier ist verschwunden. Eine Genetische Analyse der Spuren soll Aufschluss darüber geben, ob ein Wolf oder möglicherweise ein Hund für die Risse verantwortlich ist.

Eine Informationskampagne am Stuttgarter Flughafen soll Reisende auf das Einschleppungsrisiko von Tierseuchen hinweisen. Lebensmittel tierischen Ursprungs können Tierseuchen und insbesondere die Afrikanische Schweinepest nach Deutschland bringen, warnte Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Die Ergebnisse der ersten Vollerhebung zum Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen liegen vor. Man gewinne dadurch ein zusätzliches Steuerungswissen, mit dem man gezielt auf Probleme in der Unterrichtsversorgung reagieren könne, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Bei einem Gespräch im Verkehrsministerium wurde über den Fortgang der Ortsumfahrung von Berghausen entschieden. Insgesamt komme der Realisierung der Ortsumfahrung von Berghausen eine hohe Priorität zu, betonte Ministerialdirektor Uwe Lahl.