Pressemitteilungen aller Ministerien

Die DB RegioNetz hat die Ausschreibung um das Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ gewonnen. Ab Dezember 2019 können sich die Fahrgäste auf modernisierte Züge mit kostenlosem WLAN und mehr Fahrten freuen.

„Mit Roman Herzog verlieren wir einen der profiliertesten deutschen Staatsrechtler“, sagte Minister Guido Wolf zur Meldung über den Tod von Altbundespräsident Roman Herzog.

An zwölf Standorten in Baden-Württemberg ist im September und Oktober 2016 das Projekt „Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge ohne oder mit geringen Sprach- und Schreibkenntnissen“ (BEF Alpha) gestartet. Das Kultusministerium unterstützt die Projektträger beim Aufbau lokaler Netzwerke.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, wendet sich gegen die Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg, Stefan Brink. Dieser hatte sich gegen eine Ausweitung der Videoüberwachung gewandt, weil sich damit die Sicherheitslage nicht verbessern lasse.

Die Bewährungs- und Gerichtshilfe einschließlich des Täter-Opfer-Ausgleichs in Baden-Württemberg ist nun wieder in staatlicher Hand. Zum Jahresbeginn erfolgte die Übertragung auf die neu gegründete Landesanstalt Bewährungs- und Gerichtshilfe Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart.

Für den Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum Baden-Württemberg standen zwischen 2007 und 2013 knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Externe Experten bestätigen nun den Erfolg des Programms. Die wesentlichen Ziele in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Landschaft, Lebensqualität im Ländlichen Raum sowie Regionalentwicklung wurden erreicht.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau wird die überall in Baden-Württemberg angesiedelten Welcome Center für ausländische Fachkräfte im Jahr 2017 mit insgesamt 923.000 Euro fördern. Die Welcome Center sind ein erfolgreicher Baustein der Strategie des Landes zur Sicherung des Fachkräfteangebots.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, und der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Dr. Gebhard Fürst, haben am Vormittag des Heiligabend die Justizvollzugsanstalt Ravensburg besucht.

Nach dem Verzehr von getrocknetem Salzfisch sind Mitte November bereits mehrere Menschen an Botulismus erkrankt. Nun ist eine weitere Person nach dem Verzehr von „Plötze getrocknet und gesalzen” erkrankt.

Baden-Württemberg ist das erfolgreichste Bundesland bei der Vergabe der Consolidator Grants des Europäischen Forschungsrates im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation - Horizont 2020. 27 Prozent aller Förderungen gehen in den Südwesten, das sind 13 von insgesamt 48 Grants, die nach Deutschland gehen.