Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.

Die Polizei Baden-Württemberg zieht ein überwiegend positives Fazit zum vergangenen Wochenende. Es handelte sich um ein weitgehend friedliches Wochenende mit vereinzelten Störungen durch unbelehrbare Poser.

Die Corona-Verordnungen Schule und Kita wurden angepasst. Sie umfassen nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht immunisiertes Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kohorten- und Testpflicht, falls ein positiver Fall auftritt.

Der Amtschef im Verkehrsministerium Berthold Frieß würdigt das Engagement der Bürgerbusvereine in Baden-Württemberg. Seit 2013 fördert das Land Bürgerbusvereine mit verschiedenen Maßnahmen, da Bürgerbusse ein klimaverträgliches Mobilitätsangebot darstellen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.

Ministerin Nicole Razavi, geht von 7. bis 10. September auf eine Denkmalreise durch Baden-Württemberg. Die Reise soll zeigen, dass Wohnen und Denkmalschutz kein Widerspruch sind.

Die Polizei Baden-Württemberg startet auch in diesem Jahr die Aktion „Sicherer Schulweg“. Zum Schulbeginn werden viele Kinder das erste Mal mit den Gefahren des Straßenverkehrs konfrontiert. Deshalb ist die Polizei des Landes zur Stelle, um die Schulwege so sicher wie möglich zu machen.

Die Bergwacht Schwarzwald hat vom Land zehn neue Fahrzeuge für Rettungseinsätze zur Verfügung gestellt bekommen. Um abseits von asphaltierten Straßen und Wegen und in unwegsamen Gelände Menschenleben zu retten, brauchen die Bergretterinnen und Bergretter die richtigen Fahrzeuge.

Mit mehr als 1,7 Millionen Euro wird der Neubau der Regenwasserbehandlung in Bad Liebenzell-Unterlengenhardt durch das Land gefördert. Die Umstellung auf ein modifiziertes Mischsystem ist ein erster wichtiger Schritt für eine umweltgerechte Abwasserbeseitigung.

Im Landkreis Freudenstadt fördert das Land eine neue Druckwasserleitung. Dies verbessert die Abwasserbehandlung, die Geruchsbelästigung und den Gewässerschutz in Alpirsbach. Die Verbesserung der Qualität der Kinzig ist eine lohnenswerte Investition in die Zukunft.

Die wiederkehrenden Blühpflanzen im Schlossgarten Schwetzingen haben zu einer Ermüdung des Bodens geführt. Deshalb werden die Blumenrabatten nun mit Feldsalat als Gründünger bepflanzt. So kann sich der Boden bis zum nächsten Sommer erholen.