Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem neuen Haushalt erhöhen sich die Mittel für die Jugendmusikschulen auf über 24 Millionen Euro im Jahr. Für die Jugendkunstschulen stehen pro Jahr um die 800.000 Euro zur Verfügung.

Für Verbesserungen bei Fachlehrkräften, Technische Lehrkräften und Schulkindergärten stehen im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt neun Millionen Euro zur Verfügung.

Das Sanierungsgebiet „Bühler-Areal“ in Triberg im Schwarzwald wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen.

Auch im kommenden Jahr fördert das Land das STADTRADELN in Baden-Württemberg. Das Ziel ist klar, 2020 möchte Baden-Württemberg an die Bundesspitze.

Erstmals wurden eine Milliarde Euro Elterngeld in Baden-Württemberg bewilligt. Die Väterquote ist erneut gestiegen. Das zeigt, dass sich immer mehr Väter für ihre Kinder eine Auszeit vom Job nehmen.

Die Belegung im baden-württembergischen Justizvollzug ist nach wie vor hoch. Deshalb wird es unter anderem eine Personalmarketing-Kampagne geben.

Das Wissenschaftsministerium fördert im Jahr 2020 die Arbeit von Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren mit vier Millionen Euro. Bewerbungsfrist für Fördermittel ist der 31. Januar 2020.

Mit einem Notfallplan leistet die Landesregierung eine kurzfristig wirksame und effektive Hilfe für den Wald und die Waldbesitzer. Das Land stellt dafür in den kommenden beiden Jahren jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung. Auch der Bund beteiligt sich.

Nach einem intensiven Einsatz des Landes bei der EU wird die Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst. Für bestimmte Medizinprodukte gilt nun eine Übergangsfrist von vier Jahren. Besonders kleine und mittlere Unternehmen der Medizinbranche sollen so entlastet werden.

Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.