Pressemitteilungen aller Ministerien

Steuererklärung digital: In der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg gilt das längst nicht nur für die rund zwei Millionen Steuererklärungen, die elektronisch über das ELSTER-Programm eingereicht werden. Auch die auf Papier eingehenden Unterlagen werden in den Finanzämtern eingescannt und elektronisch weiter bearbeitet. Um die Prozesse weiter zu verbessern, wird derzeit eine Konzeption für ein zentrales Scanzentrum erarbeitet.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und rund 180 Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und Politik haben sich beim Maschinenbaudialog im Fraunhofer-Institutszentrum Stuttgart darüber ausgetauscht, wie die Produktion der Zukunft in Baden-Württemberg gestaltet werden kann.

Acht Städte und Gemeinden konnten für die Teilnahme der Fußverkehrs-Checks 2016 ausgewählt werden, die der Verkehrsminister Winfried Hermann bekannt gab: Bad Säckingen, Freiburg, Heilbronn, Herrenberg, Karlsbad, Lahr, Ludwigsburg und Rangendingen.

Aufgrund der schrecklichen Bluttaten der vergangenen Wochen hat Innenminister Thomas Strobl kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsbehörden und der Prävention vorgestellt. So soll es eine weitere finanzielle und personelle Schwerpunktsetzung bei Prävention, Terrorismusbekämpfung und dem Kampf gegen Internetkriminalität geben.

Wie soll die Ganztagsschule der Zukunft aussehen und wie können die im Land bestehenden Modelle weiterentwickelt werden? Darüber möchte sich Kultusministerin Susanne Eisenmann mit allen an der Ganztagsschule beteiligten Akteuren austauschen. Das Kultusministerium veranstaltet deshalb am 24. November 2016 einen großen Ganztagsgipfel.

Ein zusätzliches Programm für Schulklassen bei der Domnick-Stiftung hat der Ministerialdirektor im Ministerium für Finanzen, Jörg Krauss, beim dritten Sommerfest der Stiftung Domnick angekündigt. Seit 20 Jahren präsentiert die Landesstiftung den Besucherinnen und Besuchern die Kunstsammlung des Stifterehepaars Greta und Ottomar Domnick in deren ehemaligem Wohnhaus mit dem Skulpturengarten auf der Oberensinger Höhe.

Nächtliche Laternen-Rundgänge, spannende Kinderkrimis und die Kunst, Flöhe zu fangen – während der Sommerferien bieten die Staatlichen Schlösser und Gärten ein vielfältiges Programm für Kinder und Familien an.

Das Land Baden-Württemberg hat 159 Schulen ausgezeichnet, die sich im Schuljahr 2015/2016 an der Schulgarteninitiative „Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule“ beteiligt haben. In Schulgärten können Kinder sich für ökologische Zusammenhänge begeistern und Verantwortungsbewusstsein für die Umwelt entwickeln.

Das vermehrte Auftreten von Zugverspätungen und -ausfällen im Öffentlichen- und Schienenpersonennahverkehr um Stuttgart sowie die im Verkehrsministerium eintreffenden Bürgerbeschwerden nimmt das Ministerium sehr ernst.

„Bundesverkehrsminister Dobrindt versucht bei der Gäubahn wiedermal eigene Versäumnisse zu vertuschen. Der Bund ist dafür zuständig, ein Gutachten zum Ausbaubedarf zu erstellen“, sagte Minister Winfried Hermann.