Pressemitteilungen aller Ministerien

Das vergangene Wochenende verlief mit überwiegend störungsfreien Versammlungen. Lediglich eine Motorradaktion in Ehingen bildet die Ausnahme.

Bei der Versammlung des Landesverbandes der Württembergischen Imker e.V. wurde der Verbandspräsident Ulrich Kinkel verabschiedet und sein Engagement im Dienste der Bienen und der Imkerei honoriert. Die Imkerei ist bedeutend für die Landwirtschaft und Biodiversität in Baden-Württemberg.

Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßt die vom Bundesrat beschlossene Bußgeldnovelle. Die Bußgelder für die meisten Verstöße werden verdoppelt. Ziel der Neuregelungen ist mehr Sicherheit insbesondere für den Rad- und Fußverkehr.

Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Das Justizministerium hat einen Leitfaden für die Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten vorgestellt.

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat im Rahmen der Aktionswoche „Lebensmittelretter – Neue Helden braucht das Land“ das E-Center in Weil der Stadt besucht. Der Lebensmitteleinzelhandel ist ein wichtiger Partner bei der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer besucht mit einer Delegation aus Baden-Württemberg Radschnellweg-Leuchtturmprojekte in Nordrhein-Westfalen und in den Niederlanden und tauscht sich vor Ort mit Expertinnen und Experten aus.

Staatssekretärin Andrea Lindlohr hat am Weingut Schloss Ortenberg die neue amtliche Wanderkarte „Offenburg“ in Kooperation von Land und Schwarzwaldverein vorgestellt.

Das baden-württembergische Arten- und Biotopschutzprogramm ist schlagkräftig, umsetzungsschnell und in Umfang und Dauer bundesweit einzigartig.

Das Baden-Württemberg Haus wird vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. März 2022 das Land und seine Unternehmen auf der Expo in Dubai repräsentieren. Das Haus präsentiert der Weltöffentlichkeit die Innovationskraft, Stärke und Kreativität Baden-Württembergs.