Pressemitteilungen aller Ministerien

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Bürgerbeteiligung ist in Baden-Württemberg bei der Planung und Durchführung von Infrastrukturvorhaben unverzichtbar und selbstverständlich geworden. Das bestätigt eine wissenschaftliche Untersuchung. Ein Beispiel für die Einbindung der Zivilgesellschaft ist aktuell das Bürgerforum Corona.

Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Eine wesentliche Änderung: Der Quarantänezeitraum wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk wirbt für einen aufmerksamen und vorsichtigen Umgang mit Cookies im Internet. Cookies seien hilfreich, können Verbraucher aber auch berechenbarer machen.

Der neu gegründete Bioökonomiebeirat wird die Landesregierung bei der Weiterentwicklung der Bioökonomie beraten. Die Expertise in diesem Bereich soll gebündelt und genutzt werden, um mit Hilfe der nachhaltigen Bioökonomie beim Klimaschutz und der Ressourceneffizienz weiter voranzukommen.

Am 16. November startet der Klassenwettbewerb „Be Smart – Don´t Start“ für Schüler der Klassenstufen sechs bis acht. Unter allen Schulklassen, die während der gesamten Wettbewerbsdauer von sechs Monaten rauchfrei waren, werden attraktive Preise verlost. Noch bis zum 14. November können sich Schulklassen für den Wettbewerb registrieren.

Kommunen und Wirtschaft im Raum Aalen-Heidenheim haben den vierten Mobilitätspakt in Baden-Württemberg unterzeichnet. Mit der Vereinbarung soll die Mobilität in der Region umweltfreundlicher und nachhaltiger werden.

Die komplette Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein sind ab 24. Oktober 2020 als Risikogebiete eingestuft. Für Einreisende nach Baden-Württemberg gilt eine Quarantänepflicht. Ausnahmen gelten unter anderem für Kurzaufenthalte von weniger als 24 Stunden, für Berufspendler, Studierende und Paare.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Studierende der Medizin oder verwandter Fächer dazu aufgerufen, die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung oder bei der Beratung und Betreuung von Menschen am Telefon zu unterstützen.

Angesichts der wachsenden Infektionszahlen hat das Land mit den Kommunen eine stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse vereinbart. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.