Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf einer Länge von rund 800 Metern wurde der Kraichbach und der Mühlkanal in Hockenheim in einem neuen Gewässerbett vereint worden. Umweltminister Franz Untersteller lobte das Projekt als gelungenes Beispiel für zukunftsweisenden Hochwasserschutz.

Das Coronavirus breitet sich schnell aus. In Europa wurden bisher drei Infektionen mit dem neuartigen Virus nachgewiesen. Die Gesundheitsbehörden im Land sind gut vorbereitet. Bisher gibt es keine bestätigten Fälle im Land.

Renate Pilz ist von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden.

Um den bedrohten Rotmilan und andere Vogelarten vor Windrädern zu schützen, gibt es sogenannte Dichtezentren im Land – und das Konzept geht auf. Der Bestand der Rotmilane hat sich im vergangenen Jahres positiv entwickelt.

Besonders zum Jahresbeginn schließen viele Verbraucherinnen und Verbraucher Fitness-Verträge ab. Bei Mitgliedschaften in Fitnessstudios ist es wichtig, sich über die eigenen Rechte und die Vertragslaufzeit zu informieren.

Das Jahr 2019 war nach 2017 und 2015 ein weiteres starkes Hantavirus-Ausbruchsjahr mit insgesamt 832 an das Landesgesundheitsamt im Regierungspräsidium Stuttgart übermittelten Erkrankungen. Im Vorjahr 2018 waren es nur 65 Fälle.

Die Digitalisierung und der Einsatz von künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen bringt viele Vorteile für Vorsorge, Diagnose und Behandlung. Die dabei entstehenden Datenmengen erfordern einen sorgsamen Umgang. Daher fordert Verbraucherschutzminister Hauk klare Kriterien im Hinblick auf die Sicherheit und die Verwertung digitaler Gesundheitsdaten zu aufzustellen.

Das Zeitalter der atomaren Stromerzeugung in Philippsburg geht zu Ende. Umweltminister Franz Untersteller sieht die Stromversorgung in Baden-Württemberg auch ohne Atomstrom gewährleistet. Nötig sei dafür, den Netzausbau voranzutreiben und die erneuerbaren Energien weiter zu fördern.

Eltern müssen ab März 2020 nachweisen, dass ihre Kinder gegen Masern geimpft sind, wenn sie eine Kita oder Schule besuchen. Das steht in dem vom Bundesrat verabschiedeten Masernschutzgesetz.

Kleine und mittlere Banken sind der wichtigste Finanzierungspartner des Mittelstandes und kleiner und mittlerer Unternehmen in Deutschland. Durch neue Eigenkapitalregeln, die auf EU-Ebene beschlossen werden sollen, könnten diese Banken zukünftig nicht mehr wie bisher als Finanzierer zur Verfügung stehen.