Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des Auftakts der Vor-Ort-Kampagne „Wir versorgen unser Land“ hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk den Heinrich Hof in Obrigheim besucht.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat dem Ehrenpräsidenten des baden-württembergischen Kraftfahrzeuggewerbes, Harry Brambach, das Bundesverdienstkreuz überreicht und seine Verdienste gewürdigt.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und Gesundheitsminister Manne Lucha appellieren an die Sportlerinnen und Sportler im Land, weiterhin vorsichtig zu sein und sich an die Corona-Regeln zu halten – gerade auch unmittelbar nach dem Sport.

In Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist es im Juli 2020 zu einem Wassereintritt in zwei Schachtausstiegskanäle gekommen. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Sozial- und das Wissenschaftsministerium haben mit Kliniken, Ärzten und Kassen ein Gespräch geführt, um die im Land vorhandenen Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch zu analysieren und Optionen einer langfristigen Sicherstellung zu identifizieren.

In sechs Klöstern in Baden-Württemberg findet zum Klostererlebnistag unter dem Motto „Klöster für die Ewigkeit“ ein abwechslungsreiches Programm unter Hygienebedingungen statt.

Umweltminister Franz Untersteller sieht den Beschluss des Bundestages zur Einführung einer Kohlenstoffdioxid-Bepreisung als positiven ersten Schritt.

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen einer Biodiversitäts-Tour die Beispielkommune Blaufelden des Biotopverbunds Baden-Württemberg und das Naturschutzgebiet Ersinger Springenhalde besucht.

Ziel der baden-württembergischen Initiative zur Bekämpfung unzulässiger Kapitalanlagegenossenschaften ist es, die Rechtsform der Genossenschaft durch Änderungen des Genossenschaftsgesetzes vor Missbrauch zu schützen. Am 9. Oktober wird der Entschließungsantrag der Landesregierung im Bundesrat abschließend behandelt.

Mit einem freiwilligen Früherkennungsprogramm zur Afrikanischen Schweinepest werden die Kontrolluntersuchungen des betriebsbezogenen Genehmigungsverfahrens vorverlegt. Anträge können bei der jeweils zuständigen Behörde vor Ort gestellt werden.