Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat das alte Stellwerk in Mengen besichtigt und sich dabei auch über die Ablachtalbahn informiert – eine potentielle Reaktivierungsstrecke zwischen Radolfzell und Mengen.

Partner in der Region Stuttgart vertiefen ihre Zusammenarbeit für zukunftsfähige Mobilität. Der Zukunftspakt Mobilität in der Region Stuttgart soll bisherige und geplante Aktivitäten so weiterentwickeln, dass die Zukunft der Mobilität auch 2030 gesichert werden kann.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Jungbusch/Verbindungskanal“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie eine Stadt und vor allem ihre Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro.

Mit rund einer Million Euro hat das Wirtschaftsministerium das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Gausbach“ in Forbach gefördert. Der Schwerpunkt lag in der Verbesserung der Wohnsituation in der Ortsmitte sowie der Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses.

Mit rund 4,16 Millionen Euro hat das Wirtschaftsministerium das Sanierungsgebiet „Stadtmitte V“ in Bopfingen gefördert. Der Schwerpunkt lag in der Neuordnung des Rathausareals, der Neugestaltung von Marktplatz und Stadtgarten sowie dem Neubau eines Kinderhauses.

Mit rund 4,4 Millionen Euro Finanzhilfen – darunter rund 2,4 Millionen Euro vom Bund – hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung „Stadtmitte Ost“ in Rheinfelden gefördert. Einen Schwerpunkt bildete die Modernisierung von Gebäuden, wobei auch das Rathaus samt Außenanlagen umfassend modernisiert wurde.

Eine Erweiterung des Hauptklärwerkes Stuttgart-Mühlhausen soll die größte Kläranlage des Landes auf den neusten Stand der Technik bringen. Baden-Württemberg nimmt im Bereich der technischen Standards der Abwasserreinigung eine Spitzenposition im nationalen und internationalen Vergleich ein.

Der Verkehr rollt wieder auf der Böhringer Steige bei Bad Urach. Zur Eröffnung war Verkehrsminister Winfried Hermann, der im Rahmen seiner Sommertour durch das Land reist, zu Gast. Nach nur einem Jahr konnte die grundlegend sanierte Böhringer Steige zwischen Bad Urach und Römerstein-Böhringen wieder freigeben werden.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Eckpunkte einer Mittelstandsstrategie vorgelegt. Die Vorschläge sollen den Mittelstand vor dem Hintergrund konjunktureller Eintrübungen entlasten. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein positives Signal.