Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Sonderprogramm-Projekt „Blühende Naturparke“ ist als „Hervorragendes Beispiel der UN-Dekade zur Wiederherstellung von Ökosystemen“ ausgezeichnet worden. Mit dem Projekt setzen sich die sieben Naturparke in Baden-Württemberg dafür ein, dass die Artenvielfalt an gebietsheimischen Pflanzen und Insekten erhalten bleibt.

Staatssekretärin Sabine Kurtz war zu Gast bei der Streuobstinitiative Karlsruhe e.V. sowie den Gemeinden Zaisenhausen und Sulzfeld im Landkreis Karlsruhe und betonte die Bedeutung von Streuobstflächen in Baden-Württemberg.

Für die schnelle und einfache Buchung von Impfterminen im Herbst und Winter steht in Baden-Württemberg ab dem 19. September 2022 ein Impfterminportal zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können freie Termine einsehen und sich auf eine Warteliste setzen lassen. Auch über eine kostenfreie Telefon-Hotline können Termine gebucht werden.

Zum Absetzgelände der Bundeswehr auf der Staatsdomäne Waldhof ist eine Bürgersprechstunde in Geislingen geplant. Dort können die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Sorgen an die Landesregierung richten.

Die Polizei präsentiert das neue Ausbildungskonzept für den mittleren Polizeivollzugsdienst. Es beinhaltet neue Lehrinhalte, mehr Flexibilität und eine bessere Struktur. Mit dem neuen Konzept wird auf den gesellschaftlichen und den technologischen Wandel reagiert.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat im Jahr 2021 mehr als 4,3 Millionen Einkommensteuererklärungen bearbeitet – und damit erneut mehr als in den Jahren zuvor. Die Finanzämter haben Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 84,6 Milliarden Euro abgewickelt.

Baden-Württemberg und Hessen setzen sich im Sinne des Klimaschutzes für weitere Steuererleichterungen und mehr Bürokratieabbau bei der Besteuerung von Photovoltaik-Anlagen ein.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann richtet sich in einer Videobotschaft zum ukrainischen Nationalfeiertag an die Ukrainerinnen und Ukrainer. Innenminister Thomas Strobl gibt einen Überblick über die Sicherheitslage in Baden-Württemberg im Kontext des Krieges in der Ukraine.

Die Lagerbelegung von Krananlagen im Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg weichte in der Sicherheitssteuerung ab. Dadurch zeigte die Sicherheitssteuerung zeigte Standplätze, an denen sich Behälter befinden, als nicht belegt an. Das Ereignis hat keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Baden-Württemberg fördert den Kompetenzaufbau in wissenschaftlichen Bibliotheken für das Open Source Bibliothekssystem FOLIO mit 1,8 Millionen Euro. Damit setzt die Landesregierung eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag zur Förderung von Open Source in diesem Bereich um.