Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Mittelpunkt des vom Wirtschaftsministerium ausgerichteten Fachtags „Gemeinsam gegen Menschenhandel und Arbeitsausbeutung“ stand die Vernetzung der beteiligten Institutionen und Behörden.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Ökomonitoringbericht 2021 vorgestellt. Auch im vergangenen Jahr wurden verstärkt Bio-Lebensmittel gekauft. Das Vertrauen in Bio-Produkte konnte erneut voll bestätigt werden. Bereits seit 20 Jahren gibt es das Ökomonitoring in Baden-Württemberg.

Mit dem Streuobstpreis Baden-Württemberg wird das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern ausgezeichnet, die Streuobstbestände im Land pflegen. Der diesjährige Streuobstpreis geht an fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich besonders für den Erhalt der genetischen Vielfalt der Streuobstbestände einsetzen.

Bei der zweiten Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum hat Minister Peter Hauk dessen Bedeutung als Plattform für die Belange des Ländlichen Raums hervorgehoben. Er ermöglicht eine zukunftsgerichtete Strukturpolitik und passgenaue Förderinstrumente.

Nach Auffassung der Ländermehrheit im Bundesrat muss die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ändern und mehr schwimmende Photovoltaik-Anlagen auf Seen ermöglichen. Das Land hatte sich hinter einen entsprechenden Antrag Nordrhein-Westfalens gestellt.

Der landesweite Streuobsttag 2022 widmete sich dem Schwerpunktthema „Neue Wege zum Erhalt von Streuobst”. Zudem wurde die erfolgreiche Vermarktung von Streuobst thematisiert. Diesbezüglich sollen Produkte aus heimischem Streuobst noch besser erkennbar gemacht und ein Qualitätszeichen für den Bereich Streuobst eingeführt werden.

Der Bundesrat hat dem Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr zugestimmt. Es kann damit bundesweit in den Monaten Juni, Juli und August genutzt werden. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht darin eine große Chance, Fahrgäste für den Nahverkehr zu gewinnen, aber auch eine große Herausforderung.

1.000 Biogasanlagen versorgen Baden-Württemberg zuverlässig mit Strom und Wärme. Im Rahmen des „Osterpakets“ wurde das Hopfengesetz geändert: Rund zwei Millionen Euro Beihilfen der Europäischen Union stehen weiterhin jährlich für die deutschen Hopfen-Erzeugerorganisationen zur Verfügung.

Die Gartenschau 2022 in Eppingen wurde feierlich eröffnet. Damit wird ein wichtiger Meilenstein in der Eppinger Stadtentwicklung gesetzt. Bis 2. Oktober 2022 können Bürgerinnen und Bürger die Gartenschau besuchen.

Die Maßnahmen zur Bildungsintegration von ukrainischen und weiteren Geflüchteten greifen. Dafür gilt allen Helfenden großer Dank und Anerkennung. Für einen nahtlosen Übergang nimmt das Land bereits das nächste Schul- und Kindergartenjahr in den Blick.