Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem neuen Programm „Future Engineering“ fördert das Land MINT-Studiengänge an Hochschulen mit insgesamt zehn Millionen Euro. Damit sollen die Bereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik für Studierende attraktiver werden.

Zur Kommunalwahl und Europawahl am 9. Juni 2024 hat das Land Erklärvideos in Leichter Sprache und Gebärdensprache veröffentlicht. Dies soll insbesondere Menschen mit Behinderungen darin bestärken, ihr aktives Wahlrecht zu nutzen.

Den 75. Geburtstag des Grundgesetzes und den 70. Geburtstag der Landesverfassung würdigte das Innenministerium mit der Veranstaltung „Wir feiern unsere Verfassungen! 75 Jahre Grundgesetz und 70 Jahre Landesverfassung – Lebendige Basis unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft“.

Das Land startet einen Innovationsprozess zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Sport. Durch den Prozess werden neue Ideen entwickelt, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Sportangeboten zu vereinfachen und eine gleichberechtigte Teilhabe im Sport zu stärken.

Am 1. Juni ist der bundesweite Tag der Organspende. Die diesjährige zentrale Veranstaltung findet in Freiburg statt. Das Land möchte das Thema noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. In Baden-Württemberg warten derzeit knapp 1.000 Menschen auf ein Spenderorgan.

Das Land informiert in einer neuen Broschüre über steuerliche Entlastungen und Vergünstigungen für Menschen mit Behinderung. Besonders mit Blick auf die Lohn-, Einkommen- und Umsatzsteuer gibt die Broschüre wichtige Steuertipps.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp hat sich in Freudenstadt über die Vorbereitungen zur UEFA EURO 2024 informiert und mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Freudenstadt über die Auswirkungen auf den Tourismus, das Gastgewerbe und den Einzelhandel ausgetauscht.

Um die Schaffung von Wohnraum in der Nähe von Gewerbebetrieben und in landwirtschaftlich geprägten Orten zu erleichtern, hat Bauministerin Nicole Razavi im Bundesrat flexiblere Vorschriften zur Geruchs- und Lärmbelästigung gefordert.

Nach der Steuerschätzung vom Mai 2024 kann das Land in den nächsten Jahren nur mit geringen Steuermehreinnahmen rechnen. Die Steuerschätzung ist die Grundlage für den anstehenden Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026.

Das Land hat bei der Veranstaltung „KI und neue Arbeitswelt: AI Mindset made in BW“ das baden-württembergische „KI-Ökosystem“ präsentiert. Dieses ist durch die enge Verzahnung von Forschungseinrichtungen, KI-Entwicklern, Start-ups und Unternehmen sehr stark und bildet damit einen der wichtigsten Schlüssel für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Wirtschaft.