Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Umweltministerium schreibt 500.000 Euro für eine Studie zu biotechnologischen Verfahren zur Synthese von Rohstoff aus Kohlendioxid aus. Als Energiequelle soll die Sonne dienen. Die Studie soll das Potenzial biotechnologischer Verfahren zur Rohstoffsynthese aus Kohlendioxid ermitteln.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Im Rahmen ihrer Sommertour den Nationalpark Schwarzwald und das dortige Reallabor „Wissensdialog Nordschwarzwald“ besucht. Das Land hat eine Anschlussfinanzierung für 2018 und 2019 in Höhe von 317.000 Euro zugesagt.

Das Land verlängert die Antragsfrist der Tierheimförderung in diesem Jahr bis zum 15. Oktober. Durch die Förderung können dringend notwendige Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen der Kommunen und Tierschutzvereine realisiert werden.

Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ unterstützt der Bund fünf Modellkommunen, darunter drei Städte aus Baden-Württemberg, bei Maßnahmen zur Luftreinhaltung.

Das Wirtschaftsministerium hat die Eckpunkte für einen „Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW“ vorgestellt. Damit sollen neue kommunale Gestaltungsspielräume im Bereich der Wohnbauförderung eröffnet und so mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Das Verkehrsministerium begrüßt es, dass wieder Bewegung in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Ludwigsburg gekommen ist. Landkreis und Stadt wollen gemeinsam das Konzept der Niederflurbahn weiter vorantreiben.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr nichtinvestive Einzelprojekte in den Kommunen des Landes mit rund 845.000 Euro. Die Projekte ergänzen die investiven Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung, die das Land in den Sanierungsgebieten fördert.

Mit einer der höchsten Altlasten-Förderung im Jahr 2018 unterstützt das Land die Stadt Ulm dabei, bedeutende Trinkwasservorkommen zu schützen und zugleich das Dichterviertel zu einem attraktiven Wohnquartier zu entwickeln.

Das Verkehrsministerium hat vier Modellkommunen für ein geplantes Gutachten zu neuen Finanzierungsinstrumenten für den öffentlichen Personennahverkehr ausgewählt. Dabei handelt sich um die Verbundregion Rhein-Neckar mit Mannheim und Heidelberg sowie die Städte Stuttgart, Tübingen und Bad Säckingen.