Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem Ideenwettbewerb sollen kooperative Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum gefördert werden. Ziel ist die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und des Zusammenhalts durch eine Verbesserung der Erreichbarkeitsverhältnisse vor Ort sowie die Begleitung der Projektumsetzung durch eine Bürgerbeteiligung.

Im Rahmen des von Land und Bund finanzierten Pilotprojekts „Regionalmanager/innen Kultur“ werden in den Landkreisen Hohenlohe, Ostalb, Rems-Murr, Reutlingen und Waldshut sowie in der KulturRegion Karlsruhe zentrale Ansprechpartner für die regionale Kulturarbeit etabliert.

Das Landesprogramm „Sommerschulen Baden-Württemberg“ findet an mehr als 50 Standorten für Schülerinnen und Schüler aller Schularten mit Förderbedarf statt. Ein Fachtag auf dem Heilbronner Bildungscampus steht ganz im Zeichen der Weiterentwicklung und des Qualitätsausbaus.

Ab dem kommenden Jahr stellt das Land den Kommunen jährlich 320 Millionen Euro für Öffentlicher Personennahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Straßenbau und Lärmschutz zur Verfügung. Damit hat sich die Förderung nahezu verdoppelt. Künftig dient die Förderung auch mehr Projekten wie Brückenneubauten und Schienenfahrzeugen.

Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.

Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Förderung digitalisierter und nachhaltiger Mobilität der Zukunft vorgestellt. Von öffentlich zugänglichen Mobilitätsdaten sollen im Land künftig Verwaltungen, private Nutzer und Unternehmen profitieren. Eine effiziente und intelligente Mobilität nützt der Wirtschaft und dem Klimaschutz.

Der Ausbildungsmarkt in Baden-Württemberg ist stabil. Es gibt im Land weiter mehr Ausbildungsstellen als Bewerber. Bewährt haben sich die Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und Unternehmen. Erneut konnten mehr Jugendliche aus Fluchtländern in Ausbildung integriert werden.

Energetische Sanierung und effiziente Wärmeversorgung in Wohngebäuden sind essentiell für einen erfolgreichen Klimaschutz. Zentraler Baustein für eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung im Wohnbereich ist die kommunale Wärmeplanung.

Mit einem innovativen und zukunftsgerichteten Konzept sichert sich die Energiegenossenschaft Virngrund eG aus Ellwangen den ersten Platz bei dem mit insgesamt 50.000 Euro dotierten Ideenwettbewerb 2019 „Neue Geschäftsmodelle für Energiegenossenschaften“.

Mit der Stimme des Landes hat der Bundesrat das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer verabschiedet. Finanzministerin Edith Sitzmann betonte, dass insbesondere das Grundsteuer C-Modell wichtige Anreize setzen könne, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.