Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Sanierung der Rheinbrücke Maxau in Karlsruhe ist für Stadt und die ganze Region von hoher Bedeutung. Mit einer deutschlandweit neuartigen Bauweise wird das Bauwerk für die steigende Verkehrsbelastung fit gemacht.

Nach rund vierjähriger Bauzeit wurde der Zugbetrieb im neuen Pforzheimer Tunnel aufgenommen. Damit ging eine der größten Maßnahmen des Modernisierungs- und Investitionsprogrammes im Bestandsnetz von Baden-Württemberg pünktlich ans Netz.

Die Ausnahmekonzeption für die Verkehrsbeschränkungen ab 1. Januar 2019 in Stuttgart sieht eine Härtefallregelung für Kunden von Kfz-Werkstätten vor. Bei Existenzbedrohung kann eine Einzelgenehmigung beantragt werden.

Das Verkehrsministerium hat die Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über eine Selbstverpflichtung zum Umstieg der Wirtschaft auf Fahrzeuge mit modernster Emissionsklasse eingeladen. Nur gemeinsam könne man die Luft in den Großstädten verbessern.

Das Verkehrsministerium begrüßt es, dass wieder Bewegung in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Ludwigsburg gekommen ist. Landkreis und Stadt wollen gemeinsam das Konzept der Niederflurbahn weiter vorantreiben.

Die Einführung einer neuen Software zur Organisation und Abwicklung von Fahrerlaubnisprüfungen hat zu zahlreichen Beschwerden von Fahrlehrern geführt. TÜV SÜD hat dem Verkehrsministerium zugesichert, diese Probleme bis Ende September zu beseitigen.

Das Verkehrsministerium hat vier Modellkommunen für ein geplantes Gutachten zu neuen Finanzierungsinstrumenten für den öffentlichen Personennahverkehr ausgewählt. Dabei handelt sich um die Verbundregion Rhein-Neckar mit Mannheim und Heidelberg sowie die Städte Stuttgart, Tübingen und Bad Säckingen.

Bei einem Runden Tisch im Verkehrsministerium ging es darum, wie Eisenbahnunternehmen neue Mitarbeiter gewinnen und die Attraktivität von Bahnberufen in der öffentlichen Wahrnehmung steigern können. Ein weiteres Thema war, den Übergang von Personal bei einem Betreiberwechsel einheiltlich zu gestalten.

In Spaichingen sind die stündlich haltenden Intercitys aufgrund des neuen Fahrplankonzepts und dem damit verbundenen Gleiswechsel nicht mehr barrierefrei zugänglich. Das Verkehrsministerium hofft, dass im Rahmen des Ausbaus der Gäubahn oder durch Förderprogramme Abhilfe geschaffen werden kann.

Bei einem Gespräch im Verkehrsministerium wurde über den Fortgang der Ortsumfahrung von Berghausen entschieden. Insgesamt komme der Realisierung der Ortsumfahrung von Berghausen eine hohe Priorität zu, betonte Ministerialdirektor Uwe Lahl.