Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, wurde eine Kühlwasserleckage an einem Turbolader eines Notstromdieselaggregats festgestellt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Erfolgreiche Polizeisportlerinnen und Polizeisportler wurden für ihe Leistungen im Jahr 2017 geehrt. Sie seien wichtige Aushängeschilder der Polizei, so Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Ehrung.

Umweltminister Franz Untersteller hat in der Sitzung der Monitoring-Gruppe zur Energiewende eine gemischte Bewertung der energie- und klimapolitischen Vereinbarungen der neuen Bundesregierung vorgenommen.

Anlässlich der beginnenden Motorradsaison haben das Verkehrsministerium und der ADAC Württemberg zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für Motorradfahrende vorgestellt. Eine Nachrüstung von Unterfahrschutz und verbesserte Kurvenleittafeln sollen für mehr Verkehrssicherheit sorgen.

Mit einem Festakt ist die Landesgartenschau 2018 in Lahr eröffnet worden. Für Landwirtschaftsminister Peter Hauk sind Gartenschauen ein Gewinn für jede Stadt. Er lobte die vorbildliche Bürgerbeteiligung und das große ehrenamtliche Engagement vor Ort.

Sieben Künstlerinnen und Künstler aus Baden-Württemberg erhalten vom Land ein jeweils sechsmonatiges Stipendium für einen Aufenthalt an der renommierten Cité Internationale des Arts in Paris.

Im Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist bei einer Funktionsprüfung ein Notstromdieselaggregat nicht gestartet. Darauf wurde ein Reserveaggregat eingesetzt und eine Ursachenklärung eingeleitet. Sicherheitstechnisch ist dem Vorfall eine sehr geringe Bedeutung zuzuschreiben.

Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk wird politischer Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der bisherige Amtschef Julian Würtenberger wird die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs übernehmen.

Die Abzweigung von der künftigen Schnellbahntrasse Stuttgart-Ulm ins Neckartal in Richtung Tübingen soll zweigleisig gebaut werden. Das Land, die Region Neckar-Alb und die regionale Wirtschaft wollen die Große Wendlinger Kurve gemeinsam voranbringen.

Das Verkehrsministerium hat ein Konzept für künftige Bahnsteighöhen vorgestellt. Ziel ist der barrierefreie Zugang zu den Zügen im Land.