Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt 2017 über das Förderprogramm „Impulse Inklusion“ 33 Modellprojekte mit rund 500.000 Euro. Gefördert werden Projekte, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Residenzschloss Rastatt und die Schlossweihnacht im Ehrenhof besucht. Die barocke Schlossfassade verleihe der Schlossweihnacht eine festliche Adventsstimmung, so Sitzmann.

Das Verkehrsministerium hat den Förderbescheid für die geplante Verlängerung der Stadtbahnlinie U6 zwischen Fasanenhof und Flughafen/Messe erteilt. Die weiteren Planungen sehen einen Baubeginn Mitte 2018 und eine voraussichtlich dreijährige Bauzeit vor.

Das Land hat zum ersten Mal das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen verliehen. Die Ehrung gilt Personen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz verdient gemacht haben oder die besonders mutiges und entschlossenes Verhalten im Bevölkerungsschutzeinsatz gezeigt haben.

Kunstministerin Theresia Bauer hat das neue Landeszentrum MUSIK-DESIGN-PERFORMANCE der Musikhochschule Trossingen eingeweiht. Alle Bereiche der Hochschule – von der Musikpädagogik über die Studiengänge Performance bis zur medialen Soundgestaltung – sind eingebunden und sollen durch das Landeszentrum weiterentwickelt werden.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat zwei neue Abteilungsleitungen gewonnen. Dr. Stefanie Hinz übernimmt zum 1. Januar 2018 die Leitung der Abteilung 6 – Strategie, Recht, Außenwirtschaft und Europa. Dr. Hans-Joachim Hauser hat am 1. Dezember 2017 die Leitung der Abteilung 4 – Mittelstand – übernommen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat eine positive Bilanz der baden-württembergischen Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz gezogen. Schwerpunktthema war die Berufliche Bildung. Dazu haben die Kultusminister der Länder wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Spitzen der Industrie- und Handelskammern des Landes zum Austausch getroffen. Gegenstand der Diskussion waren die Digitalisierung der Wirtschaft und der Breitbandausbau, die Start-up-Förderung sowie der Bürokratieabbau.

Der Bund übernimmt die Kosten für den Ersatzneubau der Konrad-Adenauer-Brücke in Ulm. Die Konrad-Adenauer-Brücke überspannt als Teil der Bundesstraße 10 die Donau. Sie verbindet damit die Städte Ulm und Neu-Ulm.

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich jetzt erstmals die an Frankreich angrenzenden Bundesländer an die französische Arbeitsministerin Pénicord gewandt, um auf die seit einiger Zeit entstandenen Marktzugangsbarrieren im Frankreich-Geschäft hinzuweisen und Erleichterungen und den Abbau von bürokratischen Belastungen anzumahnen.