Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Innenminister Thomas Strobl, erinnerte an die Opfer von Flucht und Vertreibung. Bei einer Gedenkfeier am Vortag des staatlichen Gedenktags legte er einen Kranz am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen im Kurpark in Bad Cannstatt nieder.

Die umgesetzten Maßnahmen zeigen Wirkung: Die Luftqualität in deutschen Städten wird immer besser – auch in Baden-Württemberg. Sowohl die Werte für Feinstaub als auch für Stickstoffdioxid haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verringert.

Die Rheinbrücke in Karlsruhe-Maxau wird zurzeit durch eine sechs Zentimeter dicke Platte aus ultrahochfestem Beton auf der Fahrbahn verstärkt. Diese Bausweise ist in Deutschland bei einer Brücke dieser Größenordnung neu.

Es geht gut voran beim Ganztag. Das ist die Kernbotschaft ein Jahr nach dem Fachtag im Juni 2018. Gemeinsam mit den beiden bisherigen Ganztagsgipfeln 2016 und 2017 zeigt sich, was Kultusministerin Susanne Eisenmann dabei wichtig ist: Kritik ernstnehmen, Beteiligte einbinden, Qualität forcieren.

In Reallaboren arbeiten Wissenschaft Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft gemeinsam an guten Zukunftslösungen. Mit einem Ideenwettbewerb will die Landesregierung neue Projekte im Bereich Künstliche Intelligenz initiieren und stellt hierfür 800.000 Euro bereit.

Beim Herunterfahren des Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg kam es zum Ansprechen des Überspeisungsschutzes eines Dampferzeugers. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Menschen mit Behinderungen sollen in Baden-Württemberg gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können. Hierfür fördert das Land Bauvorhaben für Behinderteneinrichtungen mit rund 5,7 Millionen Euro.

Die Einführung der Bodycam wurde termingerecht bei allen Polizeirevieren des Landes erfolgreich abgeschlossen. Damit ist Baden-Württemberg das erste Bundesland, das einen flächendeckenden Einsatz der Bodycam bei den Polizeirevieren umgesetzt hat.

Das Umweltministerium hat den Tätigkeitsbericht 2018 zur Kernenergieüberwachung und zum Strahlenschutz in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die Sicherheit kerntechnischer Anlagen steht nach wie vor im Zentrum der Überwachungsaufgaben der Atomaufsicht.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat dem ehemaligen Diözesan-Caritasdirektor Monsignore Bernhard Appel das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein erfolgreiches und engagiertes Wirken gewürdigt.