Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat enttäuscht auf die Bundesratsbeschlüsse zum Klimapaket der Bundesregierung reagiert.

In den Schlössern und Klöstern des Landes finden auch in diesem Jahr wieder besonders festliche Weihnachtsmärkte statt. Die kleinen und großen Gäste erwarten dort Musik, Kunsthandwerk und Leckereien der Adventszeit.

Mit einem Maßnahmenpaket gegen schwere Unfälle in Baustellenbereichen auf Autobahnen reagieren Verkehrs- und Innenministerium auf die steigende Zahl schwerer Unfälle im Land. Dazu gehören etwa Überholverbote für LKW, reduzierte Geschwindigkeiten und mobile Stauwarnanlagen sowie der verstärkte Einsatz von Polizeimotorrädern.

Das Land will den Radverkehr weiter stärken. Die Infrastruktur für Radfahrer soll weiter ausgebaut werden, jährlich sollen 5.000 neue Bike+Ride-Stellplätze entstehen. Beim RadKONGRESS in Kornwestheim hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann mehr Engagement im Kampf gegen den Klimawandel gefordert.

Die Landesregierung investiert in den kommenden Jahren kräftig für Verbesserungen bei Fachlehrkräften, Technischen Lehrkräften in den Schulen und bei Fachlehrkräften in den Schulkindergärten.

Jugend trainiert für Olympia und Paralympics ist der größte Schulsportwettbewerb der Welt. Staatssekretär Volker Schebesta hat nun Schülerinnen und Schüler für ihre herausragende sportlichen Leistungen geehrt.

Das Verkehrsministerium verhandelt direkt mit Eisenbahnverkehrsunternehmen und Personaldienstleistern. Ziel ist es, einen Personalpool für Lokführer zu realisieren.

Gewalt gegen Frauen findet in allen Lebensbereichen statt und zieht sich durch alle sozialen Schichten. Die Landesregierung setzt klare Zeichen gegen Gewalt an Frauen und unterstützt qualifizierte Hilfsangebote. Auch der aktuelle GesellschaftsReportBW 2019 widmet sich diesem Thema.

"Zwischen Fake News und Hasskommentaren – welchen Schutz braucht unsere Verfassung zum 70. Geburtstag?" Das wurde in einer Podiumsdiskussion anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes im Innenministerium in Stuttgart diskutiert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Paris gezogen. Man habe hervorragende Einblicke erhalten zum dortigen Umgang mit der Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten. Grenzüberschreitende Kooperationen sollen weiter vorangetrieben werden.