Pressemitteilungen aller Ministerien

Länder und Kommunen digitalisieren immer mehr Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen. Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein fordern den Bund auf, noch nicht abgerufene Fördermittel auch 2023 zur Verfügung zu stellen, damit laufende Projekte abgeschlossen werden können.

Die Roadshow ElectriCity bringt E-Bikes und E-Roller zum Testen an die Universität Stuttgart. Insgesamt macht die Roadshow bis 2. Dezember 2022 an 24 Berufs- und Hochschulen Station.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut setzt sich für die Umsetzung der EU-Health-Claims-Verordnung ein. Durch die bisherige Aussetzung der Verordnung zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Produkten mit pflanzlichen Wirkstoffen erfahren pflanzliche Arzneimittelhersteller Wettbewerbsnachteile und geraten zunehmend unter Druck.

Minister Peter Hauk hat sich in einem Kommunaldialog mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Ostalbkreises ausgetauscht. Der Austausch mit den Kommunen ist für eine erfolgreiche Politikgestaltung unerlässlich. Im Dialog mit den Städten und Gemeinden sammelt das Land wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der ländlichen Räume.

Der Innovationsfonds Kunst fördert in der aktuellen Runde speziell Projekte, die sich inhaltlich mit dem Klimawandel und seinen Folgen auseinandersetzen, oder, die zusammen mit geflüchteten Kunst- und Kulturschaffenden aus der Ukraine realisiert werden.

Das Land fördert 18 Projekte mit insgesamt 800.000 Euro, die zur Stärkung von Menschen mit Armutserfahrung in Krisenzeiten beitragen. Damit soll verhindert werden, dass Armut zu Einsamkeit oder sozialer Ausgrenzung führt.

Anlässlich des elften Bilanzgesprächs des Bündnisses „Frauen in MINT-Berufen“ appellierte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut an die Unternehmen im Land, die Kompetenzen, Talente und Potenziale von Frauen in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen noch stärker zu nutzen und zu fördern.

Die Ergebnisse des IQB-Bildungtrends bestätigen den eingeschlagenen Weg des Landes zur Förderung von Basiskompetenzen. Trotzdem will das Land die nicht zufriedenstellenden Ergebnisse des Leistungsstands der Schülerinnen und Schüler mit qualitätsvollen und wissenschaftlich fundierten Programmen verbessern.

Das Verkehrsministerium und die Bahn haben das Konzept für den Regionalverkehr in den Stuttgarter Netzen für die Zeit nach Inbetriebnahme des neuen unterirdischen Durchgangsbahnhofs in der Landeshauptstadt vorgestellt. Die wesentlichen Ziele lauten: Mehr und besseres Angebot mit vielen neuen Doppelstockzügen und hoher Pünktlichkeit.

Die Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn nimmt ihre Arbeit auf. Verkehrsminister Winfried Hermann will kurz- und langfristige Verbesserungen erreichen.