Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.

Um ein erneutes starkes Ansteigen der Infizierten-Zahlen in der Bevölkerung zu vermeiden, baut die Landesregierung die Testkapazitäten weiter deutlich aus. Auch Verdachtspersonen ohne Symptome sollen getestet werden.

Zur Unterstützung der heimischen Textil- und Bekleidungsunternehmen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat dazu aufgerufen, in Baden-Württemberg produzierte Alltagsmasken zu nutzen.

Künftig unterstützt der Messengerdienst Threema die Lehrkräfte im Land beim digitalen Fernunterricht. Der datenschutzkonforme Messenger vereinfacht die Kommunikation, zudem können Unsicherheiten und Fragen schnell und unkompliziert beantwortet werden.

Das Hilfsprogramm im Steuerrecht wächst: Um Unternehmen rasch notwendige Liquidität zu geben, können sie bei der Anpassung von Vorauszahlungen Gewinne aus dem Jahr 2019 mit Verlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verrechnen. Daraus ergeben sich Ansprüche auf Steuerrückerstattungen.

Verkehrsminister Winfried Hermann appelliert an die Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs, sich an die von der Landesregierung beschlossene, ab 27. April geltende Maskenpflicht zu halten.

Eine vom Land finanzierte Studie soll herausfinden, welche Rolle Kinder unter zehn Jahren bei der Verbreitung des Coronavirus spielen. Vier Universitätskliniken im Land beteiligen sich an der Studie, die auf eine Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurückgeht.

Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.

Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen des Landes und auch der Auswirkungen des Wetters und der Corona-Pandemie hat sich die Luftqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart deutlich verbessert.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.