Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, empfangen. Strobl und Schönbohm haben sich im Bereich der Cybersicherheit auf einen noch engeren Austausch verständigt.

Durchgehend und bequem mit dem Fahrrad zwischen zwei Städten pendeln. Das sollen Radschnellwege ermöglichen. Das Land übernimmt nun für drei Pilotstrecken zwischen Heidelberg und Mannheim, Heilbronn und Neckarsulm sowie Esslingen und Stuttgart die Verantwortung für die Umsetzung.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe will den Landkreis Karlsruhe mit einer Anordnung dazu verpflichten, Bioabfälle spätestens ab 2020 getrennt von anderen Abfallarten zu sammeln. Leider weigere sich der Kreis beharrlich, geltendes Recht umzusetzen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen ihrer regelmäßigen Kreisbereisungen im Land den Neckar-Odenwald-Kreis besucht. Im Mittelpunkt standen Gespräche zu den Themen Digitalisierung und Fachkräftenachwuchs.

Verbraucherminister Peter Hauk hat dem Institut für Lebensmittelchemie der Universität Hohenheim zu seinem 50-jährigen Jubiläum gratuliert. Eine fundierte Ausbildung des lebensmittelchemischen Nachwuchses sei eine Grundvoraussetzung für einen starken und verlässlichen Verbraucherschutz, so Hauk.

Verbraucherminister Peter Hauk appeliert an alle Urlauber, sich frühzeitig Gedanken über den Verbleib und die Versorgung ihrer Haustiere zu machen. Nicht immer können die Tiere mit in den Urlaub fahren. Auch gibt es in vielen Ländern mit Blick auf die Tiergesundheit Einreisebeschränkungen für Haustiere.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Grundschule Waldhäuser-Ost in Tübingen und die Eduard-Spranger-Gemeinschaftsschule in Reutlingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Das Wirtschaftsministerium sieht eine breit angelegte, kräftige konjunkturelle Aufwärtsbewegung in Baden-Württemberg. Der Konjunkturmotor läuft auf hohen Touren und der Arbeitsmarkt entwickelt sich noch günstiger als erwartet.

Rüttelstreifen in Kombination mit auffälligen Warntafeln sollen Falschfahrer-Unfälle verhindern. An der B 29 bei Lorch und Schwäbisch Gmünd testet das Land in einem Pilotprojekt diese Kombination aus optischen, akustischen und haptischen Signalen. Die Lösung ist dabei effektiv, kostengünstig und kostengünstig.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Gewinnerteams beim STADTRADELN im RadKULTUR-Landkreis Heilbronn prämiert und sein Studentenfahrrad an das Deutsche Zweirad- und NSU-Museum in Neckarsulm übergeben. Die Teams radelten täglich durchschnittlich zehn Kilometer.