Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt die lokale Ärzteschaft mit mobiler Impfkapazität. Die Zahl der Mobilen Impfteams im Land wird von 30 auf 80 aufgestockt. Für jeden Landkreis ist künftig mindestens ein Mobiles Impfteam zuständig. Die Verteilung der Teams ist an transparente Kriterien geknüpft.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha fordert vom Bund pragmatische Lösungen für die Pandemiebekämpfung. Er hat sich mit konkreten Forderungen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und drängt auf schnelle und praktikable Lösungen.

Die Maske darf in Clubs und Diskotheken auf der Tanzfläche auch in der Warnstufe abgenommen werden – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Darauf hat sich das Gesundheitsministerium in einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA und der Club-Branche geeinigt. 

Die Gesundheitsämter werden zukünftig positiv auf das Coronavirus getestete Personen nicht mehr routinemäßig kontaktieren. Weiterhin gilt jedoch die Absonderungspflicht, die von den Behörden kontrolliert wird. Damit werden die Ressourcen stärker für den Schutz der vulnerablen Gruppen gebündelt.

Das Land unterstützt die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden-Württemberg bei Programmen zur Existenzgründung und Unternehmensnachfolge mit rund 730.000 Euro. Mehr denn je kommt es darauf an, dass Menschen den Schritt in die Selbständigkeit wagen oder die Nachfolge in einem Unternehmen in Angriff nehmen.

Die Corona-Hotline des Landes beantwortet nun auch Fragen auf Englisch, Türkisch, Arabisch und Russisch.

Mit 76.529 Euro fördert das Land den Einsatz von Gestaltungsbeiräten in Bisingen, Göppingen, Karlsruhe, Nürtingen, Pforzheim, Singen und Villingen-Schwenningen. Gestaltungsbeiräte fördern den Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit und helfen dabei, die besten städtebaulichen und architektonischen Lösungen zu finden.

Mit rund 460.000 Euro fördert das Land die Modernisierung der IHK-Akademie Südlicher Oberrhein am Standort Offenburg. Die geplante Investition in eine moderne Ausstattung liefert einen wichtigen Beitrag zur Leistungskraft der Wirtschaft.

Das Deutsche Polizeisportkuratorium hat zwölf Polizeisportlerinnen und Polizeisportler für ihre herausragenden Leistungen bei nationalen und internationalen Wettbewerben geehrt. Die Polizei Baden-Württemberg hat im Jahr 2015 die jährliche Spitzensportförderung eingeführt.

Aufgrund der anhaltend hohen Belegung von Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten hat das Landesgesundheitsamt gemäß der Corona-Verordnung die Warnstufe ausgerufen. Dies bedeutet vor allem für ungeimpfte und nicht genesene Personen stärkere Einschränkungen.