Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der nichtinvestiven Städtebauförderung 2024 fördert das Land Projekte in Tübingen, Ravensburg, Ostfildern und Tengen mit insgesamt rund 337.000 Euro. Schwerpunkt der Förderung ist die gezielte Unterstützung beim Auf- und Ausbau sozialer Projekte in Sanierungsgebieten.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Einzelhändler in Waldshut-Tiengen besucht. Im Fokus stand der Austausch zur aktuellen Situation und Wettbewerbsfähigkeit des stationären Einzelhandels.

Um die einzigartige Kulturlandschaft am Kaiserstuhl zu erhalten, fördern Bund und Land die Rebflurneuordnung in Vogtsburg-Oberrotweil mit rund 4,2 Millionen Euro. Auf einer Fläche von rund 30 Hektar wird die typische Terrassenlandschaft des Kaiserstuhls neu angelegt.

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Die Arbeitsmarktzahlen im Juli 2024 zeigen, dass die aktuelle Wirtschaftsflaute nun auch den Arbeitsmarkt erreicht hat. So liegt die Arbeitslosigkeit auf dem höchsten Wert seit drei Jahren. Dabei hat die Arbeitskräftenachfrage erneut leicht zugenommen.

Zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest werden Restriktionszonen in der Stadt Mannheim und in Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis errichtet. Die Sperrzonen sind Teil der umfangreichen Bekämpfungsmaßnahmen der Landesregierung.

Das Waldgebiet Schönbuch ist nicht nur ein beliebtes Naherholungsgebiet, sondern auch ein Hotspot für den Waldnaturschutz. Der Naturschutz ist dabei ein wichtiger Teil der modernen Waldwirtschaft und mit aktiven Maßnahmen zum Schutz der Arten verbunden.

Mit der Abfallbilanz veröffentlicht das Umweltministerium jedes Jahr Zahlen zu Verwertung und Entsorgung von Abfällen in Baden-Württemberg. Wie die Bilanz zeigt, werden Abfälle als wertvolle Ressource gesehen, die so weit wie möglich wieder in den Kreislauf zurückgeführt werden muss.

Das Bundeskartellamt hat den geplanten Zusammenschluss der beiden Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim nicht freigegeben. Die Beteiligten sehen im angestrebten Verbund weiterhin den richtigen Weg und wollen einen Antrag auf Ministererlaubnis stellen.

Innenminister Thomas Strobl hat die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus einem Jahr Arbeit der Stabsstelle moderne Führungs- und Wertekultur vorgestellt.