Pressemitteilungen aller Ministerien

Die neue Präsidentin des Landesamts für Besoldung und Versorgung wird Anne Katrin Michalke. Seit 2019 leitet sie das Personalreferat im Finanzministerium.

Im September erhalten alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen in Deutschland eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro: die sogenannte „Energiepreispauschale“. Sie ist steuerpflichtig und sozialversicherungsfrei.

Minister Peter Hauk und Ministerin Theresa Schopper gratulierten den Preisträgerinnen und Preisträgern des Landeswettbewerbs Tierschutz „Schülerinnen und Schüler machen sich für Tiere stark 2022“. Im Rahmen des Wettbewerbs haben die Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Projekten Verantwortung für Tiere übernommen.

Das Land gibt ein wissenschaftlich bedeutsames Dinosaurier-Fossil aus dem Staatlichen Naturkundemuseum Karlsruhe an Brasilien zurück, da sich das Objekt zu Unrecht in den Sammlungen des Museums befunden hat. Das Kabinett stimmte der Restitution zu.

Die Schulsportaktionswoche „Für Verständigung und gegenseitige Toleranz – mach mit!“ stellt die Werte des Sports in den Fokus. Sport sorgt neben Spaß, Freude, Gesundheit und Wohlbefinden auch für den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Der Ministerrat hat Rechtsverordnungen zur Einrichtung von Waffenverbotszonen auf den Weg gebracht. Waffenverbotszonen sind ein wichtiger Baustein für mehr Sicherheit. Das Land will den Kommunen damit ein weiteres Werkzeug für sichere öffentliche Räume an die Hand geben.

Extreme Wetterereignisse in Folge des Klimawandels nehmen zu. Die Landesregierung hat daher Pläne zur Weiterentwicklung der Hochwasserstrategie und zum Umgang mit Wassermangel verabschiedet. Das Land will notwendige Vorsorgemaßnahmen zügig und zielgerichtet voranbringen.

Baden-Württemberg gibt das Gemälde „Student Michaelis mit Papierrolle“ von Wilhelm Trübner an die Erben des jüdischen Industriellen und Kunstsammlers Carl Sachs zurück. Das Gemälde war dem Kurpfälzischen Museum Heidelberg als Dauerleihgabe überlassen worden.

Alistair Hudson wird neuer wissenschaftlich-künstlerischer Vorstand am Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) Karlsruhe und tritt die Nachfolge von Prof. Peter Weibel an. Das hat der Stiftungsrat beschlossen. Alistair Hudson überzeugte durch sein ganzheitliches Verständnis von Kunst, Wissenschaft und Technologie als Treiber sozialer Innovation und Teilhabe.

Die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Lauda-Königshofen bekommt vom Land rund 160.000 Euro. Das Flurneuordnungsverfahren in Oberlauda fördert die Landwirtschaft, das Landschaftsbild, den Hochwasserschutz und die Naherholung.