Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Strobl begrüßt den französischen Hilfskonvoi in Baden-Württemberg. Auf der 2.200 Kilometer langen Reise in Richtung Rumänien/Ukraine macht der Hilfskonvoi über Nacht Halt auf der Messe Stuttgart.

Bereits mehr als 2.600 Einrichtungen und Unternehmen in Baden-Württemberg haben den Impfstatus von Beschäftigten an die Gesundheitsämter übermittelt. Mehr als die Hälfte davon hat dazu das Online-Meldeportal des Landes genutzt.

Die Landesregierung arbeitet unter Hochdruck daran, genug Unterbringungsplätze für Ukraine-Flüchtlinge zu schaffen. Um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen, haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Migrationsministerin Marion Gentges die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Sigmaringen besucht.

Künftig wird das Landesgesundheitsamt den Lagebericht mit Daten zum Coronavirus-Infektionsgeschehen nur noch werktags veröffentlichen. Die Berichterstattung an Wochenenden und Feiertagen entfällt.

Die Landesregierung hat den Tilgungszuschuss Corona III für Unternehmen und Soloselbständige hart getroffener Dienstleistungsbranchen wie Schaustellergewerbe und Marktkaufleute, Veranstaltungs- und Eventbranche sowie weitere von der Corona-Krise betroffenen Branchen bis zum 30. Juni 2022 verlängert.

Das neue Ankunftszentrum auf der Messe Stuttgart für Geflüchtete aus der Ukraine ist in Betrieb gegangen. Migrationsministerin Marion Gentges und Regierungspräsidentin Susanne Bay haben sich vor Ort informiert.

Das digitale Meldeportal des Landes zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist erfolgreich gestartet. Einrichtungen und Unternehmen können darüber die gesetzlich vorgeschriebenen Meldungen an das für sie zuständige Gesundheitsamt übermitteln.

Die zum 19. März 2022 geänderte Corona-Verordnung des Landes und der damit verbundene Wegfall des Stufensystems führt auch zu Anpassungen anderer Corona-Fachverordnungen des Sozial- und Gesundheitsministeriums.

Ab Samstag, 19. März 2022, gilt in Baden-Württemberg eine geänderte Corona-Verordnung. Das Land nutzt die im neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes vorgesehene Übergangsregel. Damit bleiben die Maskenpflicht in Innenräumen sowie Zugangsbeschränkungen in bestimmten Bereichen zunächst bestehen.

Auf dem Gelände der ehemaligen Zollernalb-Kaserne in Meßstetten wird vorübergehend ein spezielles Ankunftszentrum für ukrainische Kriegsflüchtige eingerichtet. Bei einem Vor-Ort-Besuch bedankte sich Migrationministerin Marion Gentges für die Aufnahmebereitschaft.