Pressemitteilungen aller Ministerien

Künftig unterstützt der Messengerdienst Threema die Lehrkräfte im Land beim digitalen Fernunterricht. Der datenschutzkonforme Messenger vereinfacht die Kommunikation, zudem können Unsicherheiten und Fragen schnell und unkompliziert beantwortet werden.

Das Hilfsprogramm im Steuerrecht wächst: Um Unternehmen rasch notwendige Liquidität zu geben, können sie bei der Anpassung von Vorauszahlungen Gewinne aus dem Jahr 2019 mit Verlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verrechnen. Daraus ergeben sich Ansprüche auf Steuerrückerstattungen.

Eine vom Land finanzierte Studie soll herausfinden, welche Rolle Kinder unter zehn Jahren bei der Verbreitung des Coronavirus spielen. Vier Universitätskliniken im Land beteiligen sich an der Studie, die auf eine Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurückgeht.

Der Wissenschaftsrat hat einen Forschungsneubau an der Universität Heidelberg empfohlen.

Der Aus- und Neubau der Bundesstraße 31 soll die Straßen rund um den nördlichen Bodensee entlasten. Bund und Land sprechen sich nun für den Bau der sogenannten Variante B1 aus, die von Meersburg aus südlich an Stetten vorbeiführt.

Der Internationale Tag des Baumes am 25. April soll die Bedeutung des Waldes für den Menschen und die Wirtschaft im Bewusstsein halten. In Baden-Württemberg gibt es über 800 Millionen Waldbäume, die wichtige Funktionen zum Wohl von Mensch und Natur erfüllen.

Das Programm zur Städtebauförderung bietet die Möglichkeit, aktuelle Herausforderungen wie die Schaffung von Wohnraum oder die Aufwertung von Ortszentren in Angriff zu nehmen. Ab sofort können Städte und Gemeinden im Land Zuschüsse beantragen.

Im Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde bei einer routinemäßigen Prüfung eine Fehlfunktion einer Brandschutzklappe festgestellt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Kabinett hat die sechste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Danach gilt ab Montag, 27. April 2020, die Pflicht zum Tragen einer sogenannten „Alltagsmaske“ im Personenverkehr und beim Einkaufen.

Als wichtiges Signal an die Arbeitnehmer und die Unternehmen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Beschlüsse der Bundeskoalition zum Kurzarbeitergeld und zur Mehrwertsteuer für die Gastronomie bezeichnet.