Pressemitteilungen aller Ministerien

Holger Radke ist neuer Vizepräsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Hermann Spital wird neuer Leiter der Präsidialabteilung.

Das Land fördert den Aufbau einer neuen Anlaufstelle für Kraftfahrzeuggewerbe in Esslingen am Neckar, die die Betriebe bei der Transformation der Automobilwirtschaft unterstützt. Mit der Zukunftswerkstatt 4.0 wird ein zentrales Schulungszentrum und Testlabor für die Technologien, Prozesse und Geschäftsmodelle von morgen und übermorgen geschaffen.

Digitale Unfallspuren können ganz wesentlich zur Aufklärung von Verkehrsunfällen beitragen. Das macht sich Baden-Württemberg als eines der ersten Länder zu Nutze und hat deshalb in Geräte für das Auslesen und Auswerten von unfallrelevanten Daten investiert sowie Personal speziell geschult.

Das deutsche Polizeiprojekt in Afghanistan „German Police Project Team“ endete am 30. April 2021. In fast 20 herausfordernden Jahren wurden mehr als 80.000 afghanischen Polizeikräfte ausgebildet. Insgesamt waren auch 84 Beamtinnen und Beamte der Polizei Baden-Württemberg am Hindukusch eingesetzt.

Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.

Für Grundschulen in Baden-Württemberg stehen rund 100 Millionen Euro zur Verfügung, um die Infrastruktur für Ganztagesangebote auszubauen. Ab sofort können öffentliche und freie Träger diese Mittel aus dem Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung beantragen.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Vorwürfe von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Thema Impfstoff-Verteilung zurückgewiesen.

Das Engagement vieler Kommunen, Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen und Vorkehrungen zu treffen, um ihre Bürger vor den Folgen des Klimawandels zu schützen, ist sehr groß. Das zeigt das große Interesse am kommunalen Klimakongress in Ulm.

Im Rahmen eines virtuellen StudiGipfels haben sich Studierende aus dem ganzen Land mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Lehren aus der Pandemielage und Perspektiven der Öffnung und Begegnung.

Um die Impfkampagne in der ganzen Breite der Bevölkerung voranzubringen, will das Land gemeinsam mit Impfzentren und Kommunen mit den Mobilen Impfteams in Stadtteile, Teilorte und Betriebe gehen und dort sozial eher benachteiligten Menschen ein Impfangebot machen.