Pressemitteilungen aller Ministerien

In Konstanz wurde die Geflügelpest durch das hochpathogene aviäre Influenzavirus des Subtyps H5 an einem verendeten Schwan amtlich festgestellt. Die Landratsämter Konstanz und Bodenseekreises werden Allgemeinverfügungen erlassen

Je mehr Impfstoff zur Verfügung steht, desto mehr Impf-Termine können vergeben werden. Gesundheitsminister Manne Lucha ist optimistisch, dass mit den neuen Zulassungen von Moderna und in Kürze wohl auch von Astrazeneca und Johnson & Johnson Entspannung eintritt.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen des „KI-Innovationswettbewerbs Baden-Württemberg“ 44 Projekte zur Künstlichen Intelligenz mit 11,4 Millionen Euro. Die ausgewählten mittelständischen Projekte sollen technologische Hürden überwinden und die Entwicklung von KI-Produkten und KI-Dienstleistungen beschleunigen.

Die Grenzwerte für saubere Luft wurden 2020 fast flächendeckend in ganz Baden-Württemberg eingehalten. Die besonders starken Rückgänge der Luftschadstoffe 2020 sind auch auf den rückläufigen Verkehr während der Corona-Pandemie zurückzuführen.

Der Start der Kreisimpfzentren im ganzen Land wird um eine Woche auf den 22. Januar verschoben. Grund sind die Impfstofflieferungen durch den Bund.

Das Wirtschaftsministerium sowie Diakonie und Caritas loben zum 15. Mal den Mittelstandspreis für soziale Verantwortung aus. Der Preis möchte das gesellschaftliche Engagement kleiner und mittlerer Unternehmen aufzeigen und andere zur Nachahmung inspirieren. Bewerbungen sind bis 31. März 2021 möglich.

Gesundheitsminister Manne Lucha fordert, dass der Bund zu Beginn des neuen Jahres eine rechtliche Vorgabe für die Testplicht für Einreisende aus Risikogebieten macht.

Das Sozialministerium hat Stellung genommen zu den aktuellen Sorgen in Teilen der Lehrerschaft, das Land habe womöglich minderwertige Masken in Umlauf gebracht.

Der Rad- und Fußverkehr haben 2020 stark zugenommen. Das zeigen die Ergebnisse der repräsentativen MOBICOR-Umfrage des Verkehrsministeriums. Das veränderte Verhalten der Menschen hat auch mit der Corona-Krise zu tun.

Innenminister Thomas Strobl ruft zu Vernunft, Disziplin und Verzicht an Silvester auf. Es gibt keine Ausnahme von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Zünden von Pyrotechnik im öffentlichen Raum ist nicht erlaubt. Die Polizei wird die Einhaltung der Corona-Regeln scharf kontrollieren.