Pressemitteilungen aller Ministerien

Erfolgreiche Einigung in der Wohnraum-Allianz: Das Land erleichtert den Gemeinden den Nachweis für den Bedarf an dringend benötigten Wohnbauflächen. Dazu werden die Hinweise zur so genannten Plausibilitätsprüfung überarbeitet.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Einrichtung eines neuen Gestaltungsbeirats in der Stadt Künzelsau in den Jahren 2017 und 2018 mit 15.000 Euro. Der Gestaltungsbeirat soll als unabhängiges Sachverständigengremium über die planerischen und baulichen Herausforderungen in der Kreisstadt beraten und zu nachhaltigen Lösungen in hoher baukultureller Qualität beitragen.

Mit dem Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ sollen kommunale Projekte der Innenentwicklung unterstützt werden. Bis zum 7. April 2017 können Kommunen ihre Anträge beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau einreichen.

Auf seiner Indienreise verkündete Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Pune die Einsetzung von Iris Becker als Repräsentantin Baden-Württembergs im Rahmen der Länderpartnerschaft mit Maharashtra. Außerdem sollen Technologien aus Baden-Württemberg zum Bau von Indiens erster CO2-neutralen Stadt beitragen.

Das Ministerium für Verkehr fördert den barrierefreien Ausbau der Haltestellen Paradeplatz, Strohmarkt und Wasserturm in der Mannheimer Innenstadt mit 3,8 Millionen Euro. Die Haltestellen befinden sich an einem der aufkommensstärksten Abschnitte der Mannheimer Stadtbahn.

Im Herbst 2016 konnte die Vorplanung für den Ausbau des Bahnhofs Stuttgart-Vaihingen zum Regionalbahnhalt abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden am 30. Januar 2017 im Häussler Bürgerforum in Stuttgart-Vaihingen öffentlich vorgestellt. Allen Interessierten bietet sich so die Gelegenheit, sich über das Vorhaben zu informieren, offene Fragen zu diskutieren und Anregungen einzubringen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats in der Landeshauptstadt Stuttgart in den Jahren 2017 und 2018 mit 20.000 Euro. Der Gestaltungsbeirat soll als unabhängiges Sachverständigengremium über die planerischen und baulichen Herausforderungen in der Metropole beraten und zu nachhaltigen Lösungen in hoher baukultureller Qualität beitragen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat dem Bürgermeister der Gemeinde Braunsbach, Frank Harsch, einen Förderbescheid über drei Millionen Euro zur städtebaulichen Erneuerung überreicht. Bei den Starkregen Ende Mai 2016 wurde Braunsbach in großem Umfang zerstört und war die von den damaligen Unwettern am stärksten betroffene Kommune in Baden-Württemberg.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in Nürtingen gemeinsam mit Finanzstaatssekretärin Gisela Splett, Oberbürgermeister Otmar Heirich und dem Hochschulrektor Prof. Dr. Andreas Frey den Spatenstich für das Informationszentrum der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt vorgenommen.

Die Stadt Überlingen ist im Jahr 2020 Ausrichter der ersten baden-württembergischen Landesgartenschau am Bodensee. Im Beisein von Minister Peter Hauk hat der erste Spatenstich stattgefunden.