Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016. Auch weiterhin räumt das Land der freiwilligen Rückkehr den Vorrang ein, das heißt: Die Abschiebung greift erst, wenn der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise keine Folge geleistet wird.

Die amtlichen Ernte-Untersuchungen auf gentechnisch veränderte Organismen für 2017 sind abgeschlossen. Bei keiner der 118 Proben gibt es Hinweise auf gentechnische Veränderung. Die Äcker im Land und die darauf angebauten Pflanzen seien frei von Gentechnik, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Von 40 Hochschulen wurde nach interner Prüfung zurückgemeldet, dass es keine Fälle von fehlerhaft vergebenen Berufungsleistungsbezügen anlässlich des Wechsels von der Besoldungsgruppe C nach W gegeben hat. Das ergab eine Abfrage des Wissenschaftsministeriums an den 44 staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg.

Mit rund acht Millionen Euro fördert das Land Kindertageseinrichtungen, die sich zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickeln. Damit weitet die Landesregierung das entsprechende Förderprogramm aus.

Eine gemeinsame Fachtagung von Wissenschafts- und Sozialministerium widmet sich dem Thema „Perspektiven ärztlicher Ausbildung und Versorgung in Baden-Württemberg“. Klar ist, dass die medizinische Ausbildung und ärztliche Versorgung in Baden-Württemberg auf vielen Säulen steht.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Waldkirch das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2018 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Musik im Blut“, „Heimatgefühle“, „Stadtgeschichten“ und „Begegnen & Bewegen“.

Der Zehn-Punkte-Aktionsplan der DB Regio zur Verbesserung der Qualität des Nahverkehrs zeigt Wirkung. Vielerorts fahren Züge wieder pünktlicher und zuverlässiger. Gleichzeitig bleiben einige kritische Linien im Fokus der Anstrengungen.

An den Gymnasien im Land können Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse künftig das französische Sprachdiplom DELF auf der Grundlage einer zentralen Klassenarbeit erwerben. Das Pilotprojekt sei ein Gewinn für die deutsch-französische Freundschaft, so Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Der Landesnaturschutzpreis wird in diesem Jahr zum 19. Mal vergeben. Ausgezeichnet werden Initiativen und Aktivitäten, die sich in besonderer Weise für den Erhalt der Arten und Lebensräume im Land engagieren. Die Bewerbungsphase endet am 1. August 2018.

Das Risiko des Ausbruchs der Blauzungenkrankheit im Südwesten ist weiterhin hoch. Deshalb empfiehlt das Landwirtschaftsministerium eine Impfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Blauzungenkrankheit vom Serotyp 4 und 8 dringend.