Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Naturwissenschaftliche und Medizinische Institut (NMI) der Universität Tübingen in Reutlingen mit rund 700.000 Euro für die Beschaffung von Geräteinfrastruktur im Bereich der Biomedizin. Dadurch wird das Leistungsspektrum des Instituts in maßgeblichen Zukunftsfeldern gestärkt.

Das Land fördert moderne Kontrollgeräte in Bussen und Bahnen im öffentlichen Personennahverkehr. Schon in wenigen Jahren sollen voraussichtlich mehrere Milliarden Euro Fahrgeldeinnahmen über den Verkauf von E-Tickets erzielt werden. Mit „LETS!go“ macht das Land Busse und Bahnen in der Region zukunftsfähig.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Roswitha Heitzler das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihr jahr­zehn­te­langes Engagement für das Gemeinwohl gewürdigt.

Die Ausnahmekonzeption für die Verkehrsbeschränkungen ab 1. Januar 2019 in Stuttgart sieht eine Härtefallregelung für Kunden von Kfz-Werkstätten vor. Bei Existenzbedrohung kann eine Einzelgenehmigung beantragt werden.

Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ unterstützt der Bund fünf Modellkommunen, darunter drei Städte aus Baden-Württemberg, bei Maßnahmen zur Luftreinhaltung.

Das Wirtschaftsministerium hat die Eckpunkte für einen „Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW“ vorgestellt. Damit sollen neue kommunale Gestaltungsspielräume im Bereich der Wohnbauförderung eröffnet und so mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Das Verkehrsministerium hat die Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über eine Selbstverpflichtung zum Umstieg der Wirtschaft auf Fahrzeuge mit modernster Emissionsklasse eingeladen. Nur gemeinsam könne man die Luft in den Großstädten verbessern.

Aufgrund der aktuell erhöhten Ozonwerte an verschiedenen Orten im Land hat Gesundheitsminister Manne Lucha empfindliche Menschen dazu aufgerufen, auf ungewohnte körperliche Anstrengungen und Ausdauersport zu verzichten.

Die Einführung einer neuen Software zur Organisation und Abwicklung von Fahrerlaubnisprüfungen hat zu zahlreichen Beschwerden von Fahrlehrern geführt. TÜV SÜD hat dem Verkehrsministerium zugesichert, diese Probleme bis Ende September zu beseitigen.