Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium befürwortet einen zügigen Ausbau der Gäubahn und sieht das Bundesverkehrsministerium in der Verantwortung, Böblingen und Singen bei der Planung zu berücksichtigen.

Der Donauschwäbische Kulturpreis wird in diesem Jahr zum 40. Mal vergeben. Die Ausschreibung für 2021 steht im Zeichen der Kulturvermittlung donauschwäbischer Literatur, Musik, Bildender Kunst und Medien. Die Verleihung ist ein wichtiges Zeichen an Kulturschaffende in schwierigen Zeiten.

Martina Braun übernimmt die Leitung des Finanzamtes Ludwigsburg. Sie folgt damit auf Andreas Brockmann, der seit November vergangenen Jahres das Finanzamt Stuttgart-Körperschaften leitet.

Mit kostenloser Beratung, Weiterbildungsevents und einem Partnernetzwerk unterstützt das Land kleine und mittlere Unternehmen mit dem Smart Data Solution Center und berät so über die Vorteile und Nutzungsmöglichkeiten von Smart Data. Mehr als 200 Unternehmen haben das Angebot bereits in Anspruch genommen.

Das Land zahlt an seinen beiden Staatstheater Ausfallhonorare für Gastkünstlerinnen und Gastkünstler, deren Auftritte aufgrund des Lockdowns abgesagt werden mussten. Die Kommunaltheater und ihre Träger sind aufgerufen, ebenfalls entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen.

Verkehrsminister Hermann hat die Kritik des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. Nicht nur treibt das Verkehrsministerium das Projekt massiv voran, auch wurden bereits weitere Schritte zusammen mit der Region vereinbart.

Das Sozialministerium erweitert sein Impfangebot um lokale Impfaktionen für über 80-Jährige aus der ersten Priorisierungsstufe. Es hat dazu einen Handlungsleitfaden für interessierte Kommunen veröffentlicht.

Umweltminister Franz Untersteller hat den Bericht zum klimatischen Jahresrückblick Baden-Württemberg für 2020 vorgestellt. Die erhobenen Daten zeigen, dass der Klimawandel im Land dramatisch fortgeschritten ist.

Die Nachfrage der Kommunen nach einer Förderung von Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist größer denn je. Das neue Förderprogramm des Landes wächst für die Jahre 2021 bis 2025 auf mehr als 500 Maßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 490 Millionen Euro.

Für das Kriminaltechnische Institut beim Landeskriminalamt ist ein Neubau auf dem bislang schon durch die Polizei genutzten Areal in der Pragstraße in Stuttgart vorgesehen. Dieser schafft ideale Voraussetzungen, mit denen die Ermittlerinnen und Ermittler ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können.