Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Ist die Schiene in Deutschland zukunftsfähig? „Baden-Württemberg, wie auch andere Länder, haben erhebliche Zweifel. Der Sanierungs- und Modernisierungsstau im Bereich des Schienenverkehrs, insbesondere im Schienengüterverkehr, ist offenkundig“, so Verkehrsminister Winfried Hermann im Bundestag in Berlin. Er hielt dort eine Rede zum Bundesschienenwegeausbaugesetz.

Das Land plant, die abendliche Taktlücke zwischen Ulm und Aalen 1,5 Jahre früher als ursprünglich geplant zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zu schließen. Zunächst war die Einführung der noch fehlenden Abendverbindung auf der Brenzbahn von Ulm nach Aalen und zurück mit Aufnahme der Verkehre im Neuvertrag ab Sommer 2019 vorgesehen. Gemeinsam mit dem Betreiber hat das Land die Prüfung der Umsetzung veranlasst.

Auch 2016 ist in das Straßennetz Baden-Württembergs viel Geld geflossen. Insgesamt setzt die Straßenverwaltung voraussichtlich 789 Millionen Euro Bundesmittel um. Damit wird das Ergebnis von 2015 um 38 Millionen Euro übertroffen und erreicht insgesamt ein Rekordergebnis beim Umsatz von Bundesmitteln für die Fernstraßen in Baden-Württemberg.

Aufgrund der Fahrgastzahlen erhöht das Land ab 2019 die Zahl der Sitzplätze in den Metropol Express Zügen im Stuttgarter Netz. Dafür sollen zusätzliche und längere Züge angeschafft und eingesetzt werden. Insgesamt schafft das Land so 30 Prozent mehr Sitzplätze.

Baden-Württemberg erreicht einen Spitzenplatz beim diesjährigen „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt“. „Wir freuen uns sehr, dass sich unser Engagement für Nachhaltige Mobilität auszahlt“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die für die Landeshauptstadt geplante Landesverordnung zum Verbot von Komfortkaminen dient dem Gesundheitsschutz und der Vermeidung von Feinstaub. Sie soll ab Frühjahr 2017 an Feinstaubalarm-Tagen für das Gemeindegebiet Stuttgart gelten. Vorwürfe der Heizungsbranche, es handle sich um einen Eingriff in die Freiheitsrechte, weist das Verkehrsministerium zurück.

Im Herbst und Winter arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Autobahn- und Straßenmeistereien verstärkt auch abseits der Straße: Sie schneiden Hecken und andere Gehölzflächen entlang dieser zurück. Diese regelmäßige Pflege ist notwendig um die Verkehrssicherheit zu erhalten aber auch um die vielfältigen Funktionen der Gehölze für die Natur zu sichern.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungsvizepräsidentin Gabriela Mühlstädt-Grimm haben in Baiersbronn-Klosterreichenbach die ausgebaute L 409 im Zuge der Ortsdurchfahrt Klosterreichenbach feierlich dem Verkehr übergeben.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungsvizepräsidentin Gabriela Mühlstädt-Grimm haben in Unterschwandorf den Ausbau der L 353 zwischen Haiterbach-Unterschwandorf und Nagold-Iselshausen symbolisch für den Verkehr freigegeben.

Dr. Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium Baden-Württemberg, hat gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Norbert Barthle und dem Regierungspräsidenten des Regierungspräsidiums Stuttgart Wolfgang Reimer die ausgebaute Altdorfer Kreuzung im Zuge der B 464 bei Holzgerlingen im Rahmen einer feierlichen Freigabe dem Verkehr übergeben.