Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Schieneninfrastruktur auf der Frankenbahn von Osterburken bis Würzburg soll verbessert werden. Hierfür setzen sich das Land, der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis ein. Bis zum Jahresende soll für die Finanzierung der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen eine Lösung gefunden werden.

Das Umweltministerium fördert im Rahmen des Förderprogramms energieeffiziente Wärmenetze zwei weitere Vorhaben im Land mit rund 480.000 Euro. Durch die Förderung innovativer, klimaschonender Wärmekonzepte können mit den Gemeinden jährlich 3.900 Tonnen CO2 eingespart werden.

Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg stärkt die Lärmaktionsplanung von Städten und Gemeinden. Die Handlungsspielräume der Kommunen für den Lärmschutz an Straßen werden damit deutlich ausgeweitet.

Tourismusminister Guido Wolf hat sich betroffen gezeigt über den Tod von Stefan Wirbser, der seit 1995 Bürgermeister von Feldberg war. Wirbser habe großen Anteil an der tourismuspolitischen Erfolgsgeschichte des Hochschwarzwaldes.

Arbeit ist einer der besten Wege zur Integration von Geflüchteten. Der Kongress „Integration von Flüchtlingen in das Erwerbsleben“ brachte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die vor allem aus Kommunen, von Kammern, Wohlfahrtsverbänden und Arbeitsverwaltungen stammen, zusammen.

Das Land will den ökologischen Landbau weiter voranbringen. Die steigende Nachfrage nach regional und ökologisch erzeugten Produkten soll so weit wie möglich mit Bio aus Baden-Württemberg bedient werden. Das Land startet daher eine neue Ausschreibung für weitere Bio-Musterregionen.

Die Kläranlage Immendingen/Geisingen bekommt eine vierte Klärstufe mit einem Filter mit granulierter Aktivkohle. Das Land fördert die neue Klärstufe, die Spurenstoffe im Abwasser beseitigen kann, mit drei Millionen Euro.

Der Gruppenversicherungsvertrag des Landes zur Schüler-Zusatzversicherung läuft zum Schuljahr 2019/2020 aus. Dadurch werden Zweifel an der Freiwilligkeit des Angebots ausgeschlossen.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortsmitte Vollmaringen“ in Nagold wurden erfolgreich abgeschlossen. Das Land förderte die Sanierung mit rund einer Million Euro. Die städtebaulichen Maßnahmen werten Quartiere auf und schaffen dringend benötigten Wohnraum.

Im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffiziente Wärmenetze“ bezuschusst das Umweltministerium erstmals Gewerbegebiete. Umweltminister Franz Untersteller sieht darin einen wichtigen Schritt in Richtung klimaneutraler Wärmeversorgung.