Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Planungen des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Crailsheim kommen weiter voran. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich nun vor Ort über den Zustand des Bahnhofs informiert.

Die regional unterschiedlichen demografischen Entwicklungen prägen auch die Lebensverhältnisse in Deutschland. Um diese sichtbar zu machen, starten auf dem Demografieportal des Bundes und der Länder die sogenannten „Ländermonate“. Als erstes Land präsentiert sich Baden-Württemberg.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich positiv zum ersten Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geäußert.

Ab Frühjahr 2021 rollen Hybrid-Oberleitungs-LKW zur Erforschung ihrer Praxistauglichkeit und Auswirkungen auf den Klimaschutz über die Bundesstraße zwischen Kuppenheim und Gernsbach. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, und Verkehrsminister Winfried Hermann informierten sich über den Fortschritt.

Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.

Unter dem Titel ZU[sammen]KUNFT geht Ministerpräsident Kretschmann eine Woche auf Sommertour durch Baden-Württemberg. Dabei geht es um Innovation und Solidarität – vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Krise.

Das Wirtschaftsministerium hat die Voraussetzungen für die schnellere und einfachere Vergabe öffentlicher Investitionen geschaffen. Ziel ist es, die von Bund und Land beschlossenen investiven Maßnahmen zügig umzusetzen und den Unternehmen bei ihrem Weg aus der Krise zu helfen.

Um die Schulträger bei der Sanierung von Schulen dauerhaft zu unterstützen, haben das Kultus- und das Finanzministerium die Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung weiterentwickelt. Dabei werden die Schulbauförderung und die Förderung von Schulsanierungen in einer Verwaltungsvorschrift zusammengeführt.

Das Finanzministerium hat die Planungsfreigabe für den Neubau der Chirurgie am Universitätsklinikum Freiburg erteilt. Eine Machbarkeitsstudie sieht ein sechsgeschossiges Gebäude mit rund 27.500 Quadratmetern Fläche vor.

Aufgrund des Klimawandels leiden auch Laubbäume, aktuell vor allem Buchen, an Dürreschäden. Bis August wurden bereits rund 150.000 Kubikmeter Buchenholz eingeschlagen. Mit der im Juli 2020 vorgestellten Verwaltungsvorschrift „Nachhaltige Waldwirtschaft“ unterstützt das Land die Waldbesitzer bei der Schadensbewältigung auch finanziell.