Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit rund 30,5 Milliarden Euro Umsatz im Jahr 2023 verzeichnete die Kultur- und Kreativwirtschaft ein Wachstum gegenüber dem Vorjahr von fast fünf Prozent. Damit bleibt die Kreativwirtschaft im Land weiterhin Innovations- und Wachstumsmotor.

Das Land baut das Angebot zur verfahrensunabhängigen Spurensicherung weiter aus. Gewaltbetroffene können so Beweise anonym sichern lassen, ohne sofort eine Anzeige erstatten zu müssen.

Mit einem neuen satellitengestützten Funksystem für die Feuerwehren schafft das Land eine weitere Alternative zum Digitalfunknetz. Das System benötigt keine Infrastruktur am Boden und die übertragenen Informationen werden verschlüsselt übertragen.

Die regelmäßige Forsa-Umfrage zu verkehrspolitischen Einstellungen zeigt, dass den Bürgerinnen und Bürgern im Land ein gutes und zuverlässiges ÖPNV-Angebot besonders wichtig ist.

Die Asiatische Hornisse wird künftig als „weit verbreitet“ in Deutschland eingestuft. Das Umweltministerium forscht an einer neuen Methode zur effektiven und kostengünstigen Bekämpfung von Nestern der Asiatischen Hornisse.

Das Land fördert das Engagement der Stadtwerke Rastatt, eine sichere Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser zu gewährleisten, mit rund 1,44 Millionen Euro.

Die Fördersätze für Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg bleiben stabil. Entgegengesetzte Behauptungen seien falsch, das hat Sozialminister Manne Lucha in einem Schreiben an die Kommunen klargestellt.

Mit insgesamt 17 Millionen Euro unterstützt das Land die weitere Modernisierung der Polizei. Mit den Mitteln soll vor allem die Schutz- und Einsatzausstattung der Polizistinnen und Polizisten ausgetauscht, erneuert und auch erweitert werden.

Die erneuten hochsommerlichen Temperaturen sind herausfordernd für Mensch und Tier. Bereits einfache Maßnahmen schützen das Wohlbefinden.

Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Sie wollen prüfen lassen, ob die Mindestmengen- und Personalvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses rechtmäßig sind.