Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Sanierungsarbeiten an der geschichtsträchtigen Veitsburg in Ravensburg sind abgeschlossen. Mit rund zwei Millionen Euro Landes- und Bundesmitteln konnten die Attraktivität und Erreichbarkeit der alten Burganlage deutlich gesteigert werden.

In Freiburg findet am Freitag, den 20. Oktober 2017, das zweite bundesweite Netzwerktreffen der Gestaltungsbeiräte statt. Zahlreiche Expertinnen und Experten des Planens und Bauens tauschen sich über die Arbeit von Gestaltungsbeiräten und ihre Erfahrungen aus. Die unabhängigen Sachverständigen leisten einen wertvollen Beitrag für mehr Baukultur in den Ländern.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat den Startschuss für den Ideenwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw gegeben. Das Land stellt ingesamt 7,6 Millionen Euro für die Förderung von vier digitalen Modellkommunen sowie die Unterstützung von weiteren 50 Kommunen bei der Entwicklung ihrer Digitalisierungsstrategie zur Verfügung. Die Kommunen im Land können sich bis zum 31. Dezember 2017 bewerben.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Wyhlen den Startschuss für den Bau der Ortsumfahrung gegeben. Das Projekt bedeute weniger Lärm, weniger Abgase und mehr Lebensqualität für die Einheimischen, so Hermann. Die Fertigstellung ist für Ende 2021 geplant.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Gartenschau und das Stadterneuerungsgebiet „Kurpromenade“ in Bad Herrenalb besichtigt. Dort hat sie Bürgermeister Norbert Mai einen Bewilligungsbescheid für ein nichtinvestives Projekt zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sanierungsgebiet überreicht.

Das Land unterstützt auch in den Jahren 2018 und 2019 den Aufbau und die Weiterentwicklung von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können ab sofort bis spätestens 27. Oktober eingereicht werden.

Die Ausschreibung der Landesgartenschauen und Gartenschauen 2026 bis 2030 ist angelaufen. Mit dem Programm „Natur in Stadt und Land“ wurden seit 1980 mehr als 700 Hektar Grün- und Freiflächen geschaffen oder weiterentwickelt. Kommunen können sich ab sofort bewerben.

Baden-Württemberg bringt sich aktiv in den europäischen Integrationsprozess ein. Dies betonte Staatssekretärin Theresa Schopper zum Abschluss ihres Besuchs in Brüssel. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die EU-Donauraumstrategie, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Entwicklungspolitik.

Für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen erhalten Städte und Gemeinden 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro. Das Volumen der Städtebauförderung erreicht damit einen Spitzenwert. Die Förderung reicht von der energetischen und baulichen Erneuerung von kommunalen Infrastruktureinrichtungen bis hin zur Umnutzung von brachgefallenen Flächen für neue Nutzungen.

Die EU stellt aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung von 2014 bis Ende 2020 rund 247 Millionen Euro an Fördermitteln bereit, die durch Mittel aus dem Land auf insgesamt 500 Millionen Euro aufgestockt werden. Die Gelder werden gemeinsam mit der Wirtschaft in zukunftsweisende Projekte wie beispielsweise die Energiewende und den Klimaschutz investiert.