Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Impfangebot für Studierende in Baden-Württemberg wird weiter ausgedehnt. Eine hohe Impfquote ist der Schlüssel für einen möglichst regulären Studienbetrieb im kommenden Wintersemester.

Bei Gesprächen mit Mitgliedern der Initiative Motorradlärm wurde diskutiert, wie der Verkehrslärm in Baden-Württemberg eingedämmt werden kann. Verkehrslärm beeinträchtigt die Lebensqualität und schädigt die Gesundheit, zudem ist Lärm ein großen Umweltproblem.

Das neue Landesprogramm „Kulturschule Baden-Württemberg“ stellt die kulturelle Bildung im Land noch breiter auf. Bereits 25 Schulen in ganz Baden-Württemberg sind mit dabei – und es sollen noch mehr werden.

In den Justizvollzuganstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall wird jeweils ein neues Haftgebäude errichtet. Damit wird auf die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten im Land reagiert. Insgesamt entstehen dadurch an jedem Standort 120 neue Haftplätze. Anfang 2023 sollen die neuen Haftgebäude fertiggestellt sein.

Auf der Landesgartenschau in Überlingen wurde eine Ausstellung zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL) eröffnet. Dort werden mit Infotafeln und einem Kurzfilm die Ziele der Landesregierung für die Entwicklung des Ländlichen Raums und die dafür eingesetzten Förderprogramme vorgestellt.

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.

Im Rahmen des erfolgreich abgeschlossenen Modellprojekts „Junges Wohnen“ wurden moderne und innovative Wohnkonzepte für junge Menschen mit Leuchtturmcharakter entwickelt. Die entstandenen Konzepte werden vom Land nun mit rund 125.000 Euro gefördert.

Deutlich weniger Zonen gibt es ab August im Tarifverbund Ortenau. Die historische Reform macht Pendeln einfacher und attraktiver. Auch eine neue App soll den Nahverkehr stärken.

Auch in diesem Jahr erhalten Kinder und ihre Bezugspersonen mit dem Landesfamilienpass vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen Ausflugszielen in Baden-Württemberg. So werden Kindern vielfältige Freizeiterlebnisse ermöglicht, damit sie wieder ein Stück Normalität erleben können.

Der Ersatzneubau der Enzbrücke wurde anlässlich des Beginns der Hauptarbeiten feierlich mit einem Spatenstich eingeweiht. Der Bau ist Bestandteil des geplanten vierstreifigen Ausbaus der B 10 und wurde angesichts des dringenden Sanierungsbedarfs vorgezogen.