Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Corona-Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustouristik“ soll im Jahr 2021 fortgesetzt werden. Das hat das Landeskabinett beschlossen. Für weitere Bewilligungen stehen rund 12 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Rad- und Fußverkehr haben 2020 stark zugenommen. Das zeigen die Ergebnisse der repräsentativen MOBICOR-Umfrage des Verkehrsministeriums. Das veränderte Verhalten der Menschen hat auch mit der Corona-Krise zu tun.

Innenminister Thomas Strobl ruft zu Vernunft, Disziplin und Verzicht an Silvester auf. Es gibt keine Ausnahme von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Zünden von Pyrotechnik im öffentlichen Raum ist nicht erlaubt. Die Polizei wird die Einhaltung der Corona-Regeln scharf kontrollieren.

Seit 2010 sind die Ausgaben für Bildung in Baden-Württemberg um gut 40 Prozent gestiegen. Alleine 2019 flossen 19 Milliarden Euro in die Bildung.

Service-bw bietet ein detailliertes Informationsangebot zu rund 1.000 Verwaltungsleistungen. Das Interesse an den Informationen auf service-bw ist groß: Mehr als 500.000 Servicekonten wurden von Bürgerinnen und Bürgern bereits angelegt.

Der ÖPNV-Rettungsschirm in Baden-Württemberg wird 2021 fortgesetzt. Auch fördert das Land weiterhin zusätzliche Schulbusse. Damit soll während der Corona-Pandemie weiterhin mehr Abstand zwischen den Fahrgästen in den Bussen der Schülerbeförderung sichergestellt werden.

Die Polizei hat auch zwischen dem 24. und 27. Dezember 2020 die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert. Alles in allem sind die Tage aus Sicht der Polizei zufriedenstellend verlaufen.

Das sehr erfolgreiche Förderprogramm „Netzdienliche Photovoltaik-Batteriespeicher“ geht in die nächste Runde. Insgesamt stehen weitere zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Der Landesforschungspreis Baden-Württemberg zeichnet herausragende Leistungen in der Grundlagenforschung und der Angewandten Forschung aus. Diese Auszeichnung ist mit je 100.000 Euro dotiert.

Ausbrüche frühzeitig erkennen und verhindern: Die mobile Corona-Teststation CoVLAB leistet einen wichtigen Beitrag, um Justizvollzugsanstalten vor Covid-19 zu schützen. Justizminister Guido Wolf hat das innovative Projekt gewürdigt und eine positive Zwischenbilanz gezogen.