Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 11. und 12. September 2019 fand in Ulm die Donaujustizministerkonferenz statt. Bei der Veranstaltung ging es um die wichtigsten Fragen zum aktuellen Stand der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und den Donauländern, die sich gegenwärtig auf einen Beitritt zur EU vorbereiten.

Partner in der Region Stuttgart vertiefen ihre Zusammenarbeit für zukunftsfähige Mobilität. Der Zukunftspakt Mobilität in der Region Stuttgart soll bisherige und geplante Aktivitäten so weiterentwickeln, dass die Zukunft der Mobilität auch 2030 gesichert werden kann.

Götz Kriegel ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Stuttgart III. Er folgt auf Dorothea Hunger, die im vergangenen Winter die Leitung des Finanzamtes Tübingen übernommen hat.

Falschparken ist kein Kavaliersdelikt. Wer auf Rad- oder Fußwegen parkt, wer Sichtachsen zustellt oder gar Rettungswege blockiert, bringt konkret Menschen in Gefahr. Die Verkehrssicherheitskampagne „Vorsicht. Rücksicht. Umsicht.“ soll über die Gefahren aufklären und für mehr Rücksicht werben.

Auf der „Roadshow E-Kleinfahrzeuge“ können Sie die Vielfalt und die Potenziale von Elektrokleinfahrzeugen, wie zum Beispiel E-Tretroller und E-Scooter erleben.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Jungbusch/Verbindungskanal“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie eine Stadt und vor allem ihre Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro.

Innenminister Thomas Strobl hat zum Beginn des neuen Schuljahres die landesweite Aktion „Sicherer Schulweg“ vorgestellt. Obwohl die Zahl der Schulwegunfälle im Land auf einem historischen Tiefstand ist, soll die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr auch in Zukunft im Fokus stehen.

Das Umweltministerium hat eine Informationskampagne zum richtigen Umgang mit Radon gestartet. Dabei steht besonders die Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger im Fokus, schließlich ist Radon überall in der Umwelt vorhanden.

Bei einem Besuch im Nationalpark Schwarzwald hat sich Umweltminister Franz Untersteller über den Zustand des Waldes informiert. Dabei stand besonders der Klimawandel im Fokus. Auch wenn sich das Bild des Waldes langfristig in Richtung Mischwald verändern wird, ist das Ökosystem nicht gefährdet.