Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf einer viertägigen Denkmalreise durch die vier Regierungsbezirke des Landes wirbt Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz für die wertvolle Arbeit der Denkmalpflege. Die Tour startet im Regierungsbezirk Stuttgart bei den Mithrastempeln.

Das Land hat die Nahverkehrsleistungen auf der Murrbahn im Vergabenetz 3a an die Go-Ahead Verkehrsgesellschaft Deutschland GmbH vergeben. Die Betriebsaufnahme erfolgt ab Mitte Dezember 2019.

Das Land hat auf der Gartenschau in Bad Herrenalb den Streuobst-Aktionstag für Kinder veranstaltet. Unter dem Motto „Streuobst für Kinder“ können Familien die wertvolle Kulturlandschaft der Streuobstwiesen kennenlernen.

Auf ihrer Sommer-Schlösserreise radelt Finanzstaatssekretärin Gisela Splett mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub vom Botanischen Garten in Karlsruhe zum Kloster Maulbronn.

Die Polizei im Land erhält erneut insgesamt 833 Einsatzfahrzeuge. Mit Ablauf der bestehenden Leasingverträge werden 2018 insgesamt 725 silber-blaue Funkstreifenwagen und 108 Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw ersetzt. Den Zuschlag für die europaweite Ausschreibung erhält ein Unternehmen aus Baden-Württemberg.

Das Land fördert zwei neue Regiobuslinien zwischen Kandern und Lörrach sowie Rastatt und dem Baden-Airpark mit rund 1,7 Millionen Euro. Mit den beiden neuen Linien gibt es dann insgesamt elf Linien in Baden-Württemberg.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat kurz vor Abschluss der Gartenschau Bad Herrenalb, die am 10. September 2017 ein letztes Mal ihre Tore öffnet, eine positive Bilanz gezogen.

Das Land setzt zum 1. September die Verwaltungsvorschrift Frosthilfe 2017 in Kraft. Nach den gravierenden Schäden in der Landwirtschaft durch den Frosteinbruch im April hat die Landesregierung den Beschluss gefasst, die geschädigten Betriebe mit einem finanziellen Hilfsprogramm zu unterstützen. Anträge können ab dem 11. September 2017 gestellt werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat den Startschuss für den Ideenwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw gegeben. Das Land stellt ingesamt 7,6 Millionen Euro für die Förderung von vier digitalen Modellkommunen sowie die Unterstützung von weiteren 50 Kommunen bei der Entwicklung ihrer Digitalisierungsstrategie zur Verfügung. Die Kommunen im Land können sich bis zum 31. Dezember 2017 bewerben.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat zum Ende des Modellversuchs Digitalisierungsprämie ein positives Fazit gezogen. Bis Ende August sind rund 250 Förderanträge eingegangen. Das Land unterstützt damit die kleineren Unternehmen bei der Umsetzung konkreter Digitalisierungsmaßnahmen. Die Förderung soll ab 2018 weiterlaufen.