Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg zeichnet auch in diesem Jahr wieder innovative Pflegekonzepte im ganzen Land aus. 20 Projekte erhalten eine Förderung von insgesamt 3,5 Millionen Euro aus dem „Innovationsprogramm Pflege“. Ein Schwerpunkt der diesjährigen Förderrunde liegt weiterhin auf Projekten, durch die pflegende Angehörige unterstützt und entlastet werden.

Das Land unterstützt auch in den Jahren 2019 und 2020 kommunale und interkommunale Gestaltungsbeiräte in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können bis 26. Oktober gestellt werden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit der nordrhein-westfälischen Bauministerin Ina Scharrenbac getroffen. Beide sind sich darin einig, dass Wohnen eine Daseinsvorsorge sei und damit elementarer Bestandteil einer Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Förderbescheid zur Brückensanierung im Landkreis Biberach an Landrat Dr. Heiko Schmid überreicht. Der Landkreis wird vom Land bei vier Projekten mit einer Summe von rund 750.000 Euro unterstützt. Dadurch wird die Verkehrssicherheit verbessert und die Lebensdauer der Brücken verlängert, sagte Hermann.

Das Land hat weitere Bewilligungsbescheide an neun Kommunen zur Modernisierung von Ländlichen Wegen übergeben. Das Ländliche Wegenetz ist nicht nur ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der Landwirtschaft, sondern auch für Rad- und Wandertouren sowie Spaziergänge bestens geeignet.

Das Land unterstützt mit weiteren 3,4 Millionen Euro Quartiersprojekte der Kommunen. Man setze auf kreative Ideen und die Beteiligung der Zivilgesellschaft, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich des Starts des neuen Förderprogramms „Quartiersimpulse“.

Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die nächsten Kommunalwahlen statt. Am selben Tag ist auch die Europawahl. Dadurch müssen Wählerinnen und Wähler nur einmal ins Wahllokal, gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in Höhe von 17,4 Millionen Euro für 105 Breitbandprojekte in ganz Baden-Württemberg übergeben. Die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur spiegeln sich auch in den aktuellen Daten zur Breitbandverfügbarkeit wider.

Bammental ist jetzt an das RadNETZ angeschlossen. Dafür wurde südlich der bestehenden Friedensbrücke eine Brücke über die Elsenz gebaut und darüber ein neuer Fuß- und Radweg angelegt.

Der Zugverkehr auf der Unteren Wutachtalbahn wird ab dem 15. Juli 2018 wiederaufgenommen. Es verkehren zunächst der Schülerzug nach Eggingen sowie die Ausflugszüge nach Weizen zur Sauschwänzlebahn.