Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land beteiligt sich weiter freiwillig an Tests in Kitas und in der Kindertagespflege. Auch die Testassistenz an den Schulen wird verlängert. Da Kinder in Kitas und in der Kindertagespflege noch nicht geimpft werden können, sind die Tests ein wichtiger Sicherheitszaun.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung angepasst. Die Änderungen betreffen vor allem das 2G-Optionsmodell und die Regeln für Weihnachtsmärkte. Die neuen Regelungen gelten ab 28. Oktober 2021.

Baden-Württemberg nominiert den Stuttgarter Fernsehturm sowie den frühkeltischen Fürstensitz Heuneburg für das nationale Vorauswahlverfahren zum UNESCO-Weltkulturerbe.

Auf dem Weg zur Klimaneutralität kommt der Energiewende eine maßgebliche Rolle zu. Zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien hat die Landesregierung daher die Einrichtung einer Task Force beschlossen. Sie soll die Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens halbieren.

Am Wochenenden nahmen mehrere Tausend Menschen an Demonstrationen und Kundgebungen im Land teil. Dabei blieb es weitestgehend störungsfrei.

Baden-Württemberg steuert auf die landesweite Warnstufe zu. Angesichts steigender Infektionszahlen und einer deutlich zunehmenden Auslastung der Intensivstationen warnt Gesundheitsminister Manne Lucha daher davor, bei den Corona-Maßnahmen nachlässig zu werden. Er ruft erneut zur Corona-Impfung auf.

Das Projekt „AMEISE“ zum autonomen Fahren im öffentlichen Personennahverkehr in Waiblingen ist in die zweite Phase gestartet. Das Projekt ist ein wichtiges Vorhaben zur Förderung der Akzeptanz automatisierter Busverkehre.

Zum Start des Wintersemesters hat sich Wissenschaftsministerin Theresia Bauer über die Umsetzung der Präsenzlehre unter Corona-Bedingungen informiert. Die Hochschulen ermöglichen wieder eine Vielzahl an Präsenz-Veranstaltungen. Die Impfquote bei Studierenden und Lehrenden ist erfreulich hoch.

Das Land hat sich bei der Europäischen Kommission erfolgreich für die Medizintechnik-Branche eingesetzt. Die Kommission hat in eine Fristverlängerung bei der Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte eingewilligt. Die Zeit muss nun genutzt werden, um Unternehmen bei der Umsetzung der Verordnung zu unterstützen.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnung Sport und Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst.